Dortmund: So viel Terror steckt im „TddZ“

Im roten Shirt, mit blauer Kappe "Combat 18" Mann Marko Gottschalk. Bild: Sören Kohlhuber
Im roten Shirt mit blauer Kappe: „Combat 18“-Mann Marko Gottschalk. Bild: Sören Kohlhuber

Am Samstag sind knapp 1000 Neonazis durch den Dortmunder Westen marschiert. Von „HTLR“-Transparenten und „HKNKRZ“-Shirts war schon an anderer Stelle zu lesen. Aber ein Blick auf die Teilnehmer beim „Tag der deutschen Zukunft“ lohnt sich. Wir haben uns (nur) zwei Demonstranten aus Dortmund angeschaut, die besonders für rechten Terror stehen: Marko Gottschalk und Robin Schmiemann, zwei Neonazis aus dem Stadtteil Brechten.

„Hail to Combat 18 – Hail to the Terrormachine“ singt Marko Gottschalk in einem Song seiner Band „Oidoxie“. Und Gottschalk und seine Kameraden haben auch versucht, das Konzept von „Combat 18“ umzusetzen und eine rechtsextreme Terrorzelle in Dortmund aufzubauen. Schießübungen und eine Orientierung an den rassistischen „Turner Diaries“, in denen der Aufbau von Terrorzellen geschildert wird, prägten die „Combat 18“ Zelle. Sie soll über mehrere Pumpguns und eine Maschinenpistole verfügt haben. Auch Michael Berger, der im Sommer 2000 drei Polizisten und anschließend sich selbst umbrachte, soll an den Schießübungen beteiligt gewesen sein. Die Gruppe agierte dabei immer unter staatlicher Aufsicht, der V-Mann des Verfassungsschutzes Sebastian Seemann war Teil von ihr. Nachdem er aufgeflogen war, wurde ihm vom Verfassungsschutz eine neue Identität verschafft.

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Proteste gegen Nazi-Demo in Bochum – der Ticker zum Nachlesen

Nicht willkommen in Bochum: Tausende haben gegen die NPD demonstriert

Gegen den Aufmarsch der NPD gab es heute in Bochum zahlreiche Proteste . Wir haben live von den unterschiedlichen Schauplätzen des Geschehens berichtet. Den Ticker von Felix Christians, Dirk Krogull, Linda März, Stefan Laurin, Thomas Meiser und Bastian Pütter gibt es hier zum Nachlesen. 

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Essen: Die Gefahr kommt aus der Mitte

20160402_155226.jpgAm vergangenen Wochenende haben in Essen zwei Versammlungen stattgefunden, die sich „kritisch“ mit der deutschen Asylpolitik auseinandergesetzt haben. Am Samstag demonstrierten knapp 100 NPD-Anhänger durchs Südviertel, ihnen standen 800 Gegendemonstranten gegenüber. Am Sonntag protestierten „Bürgerinitiativen“ im Essener Norden. Ohne Gegenprotest.

20160402_144104.jpgDer Aufmarsch der rechtsextremen NPD am Samstag ist schnell erzählt. Claus Cremer, Landesvorsitzender der NPD in Nordrhein-Westfalen hatte knapp 100 Gefolgsleute um sich geschart. Die Redner der NPD erzählten das Übliche, was bei solchen Aufmärschen seit Jahren zu hören ist. Deutschland drohe eine Islamisierung, die Aufnahme von Geflüchteten führe zum Sozialabbau und überhaupt passen diese Ausländer nicht in „unser Land“. Die Anhänger der NPD riefen dazu thematisch nicht ganz passende Parolen wie „Antisemiten kann man nicht verbieten!“. Gegen den rechtsextremen Aufmarsch gingen circa 800 Menschen zu Kundgebungen des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ auf die Straße. Unter ihnen auch der Essener Bürgermeister Thomas Kufen, der versicherte Essen sei nicht „braun“ sondern „bunt“. Insgesamt verliefen die Demonstrationen am Samstag ohne größere Zwischenfälle.

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Live: Die NPD will in Essen marschieren

IMG_7701Die NPD Nordrhein-Westfalen möchte heute durchs Essener Südviertel marschieren. Für die Trümmertruppe um Claus Cremer könnte es einer der letzten Aufmärsch sein, denn das Verbotsverfahren schwebt über der rechtsextremen Partei. Gegen den Aufmarsch der Neonazis hat das Bündnis „Essen stellt sich quer“ mehrere Kundgebungen angemeldet. Die „Antifa Essen Z“ ruft dazu auf sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen. Am besten schon im Hauptbahnhof oder später auf der Demoroute der Neonazis.

Die Ruhrbarone-Autoren Felix Huesmann und Sebastian Weiermann beobachten das Demogeschehen in Essen und twittern, was sich aktuell ereignet. Folgt Ihnen auf Twitter: @felixhuesmann und @SWeiermann

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Essen: Der Trümmerhaufen will marschieren

IMG_7701Für den kommenden Samstag hat der Trümmerhaufen, um den Wattenscheider Claus Cremer, der sich NPD nennt zu einer Demonstration in Essen aufgerufen. Man möchte „gegen Asymissbrauch und Islamisierung“ auf die Straße gehen. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ und die „Antifa Essen“ rufen zu Gegenaktionen auf.

Claus Cremer und die NPD haben es im Westen nicht leicht. Das Personal ist seit Jahren unfähig und jedes Mitglied das mehr als zwei Sätze am Stück sprechen kann bekommt direkt einen sperrigen Titel wie „Landesorganisationsleiter“. Dazu verliert die NPD durch die Erfolge der AfD und die Medienstrategie der „Rechten“ auch noch jede Aufmerksamkeit. Was läge also näher als mal wieder eine Demonstration durchzuführen. Am Samstag will die NPD also einmal durchs Essener Südviertel laufen.

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NPD im Stadtrat Duisburg: Bedrohungen, Beleidigungen und illegale Stadtwappennutzung

Zwei Menschen vertreten die NPD im Duisburger Stadtrat. Diese Rechten bedrohen Kommunalpolitiker, lassen hetzen und gebrauchen verbotenerweise das Stadtwappen.

Duisburger Ratsnazis mit illegalem Wappen hinter Infostand. Screenshot: FB
Duisburger Rats-NPD mit illegalem Wappen hinter Stand. Screenshot: FB

Wir machten gestern darauf aufmerksam: Die NPD-Gruppe im Rat der Stadt Duisburg führt verbotenerweise das Stadtwappen im Schilde.

Im Facebook-Auftritt, auf Propagandatafeln, auf Flyern und auf Infoständen.

Miittlerweile schlägt den Neonazis  harter Wind von vorn entgegen. Von offizieller Seite.

„Die Stadt Duisburg hat die Nutzung ihres Stadtwappens durch Rechte noch nie erlaubt. Wir werden alles daran setzen, auch die Nutzung durch die NPD-Ratsgruppe zu unterbinden“, erklärt die Stadt nach unserer Dokumentation zum Sachverhalt.

Soweit, so klar und deutlich.

Mittlerweile steht auch das Verhalten der NPD-Gruppe im kommunalen Parlamentsbetrieb in hartem Licht.

Eine Sitzung im Schulausschuss, ein Ausschussvertreter der Rechten sitzt in der Reihe der Kommunalparlamentarier. Die NPD-Gruppe hat zwei Mitglieder im Stadtrat, sitzt in drei Bezirksvertretungen und etlichen Fachausschüssen.

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Update – NPD-Ratsgruppe nutzt Duisburger Stadtwappen – ist das legal?

Die NPD im Duisburger Rat nutzt unablässig das Duisburger Stadtwappen. Aber es gibt eine Möglichkeit, das zu untersagen.

Zweimal Stadtwappen: Screenshot Facebook-Seite der NPD-Gruppe im Stadtrat
Zweimal Stadtwappen: Screenshot Facebook-Seite der NPD-Gruppe im Stadtrat

Update, 10. März 2016, 14:30 Uhr.

Der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg hat der NPD die Wappenführung mit dem heutigen Tage final verboten. Der Verwaltungschef teilt mit:

Das Wappen der Stadt Duisburg ist im Eigentum der Stadt und gehört zu ihrer kulturellen Identität. Die Wappensatzung der Stadt legt fest, dass das Wappen nur mit Genehmigung und nach Antragstellung verwendet werden darf. Die Gruppe der NPD hat das Wappen ohne Genehmigung genutzt und schadet damit dem Ansehen der Stadt Duisburg. Wir haben mit Schreiben vom heutigen Tag eine Genehmigung der Wappennutzung abgelehnt und die bisher unerlaubte Nutzung untersagt. Wir werden alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen, die Nutzung des Duisburger Wappens für rechte Ziele zu unterbinden.“


Update, 15:10 Uh
r. – Zu unserer Geschichte teilt Anja Kopka, die Sprecherin des Oberbürgermeisters, mit: „Die Stadt Duisburg hat die Nutzung ihres Stadtwappens durch Rechte noch nie erlaubt. Wir werden alles daran setzen, auch die Nutzung durch die NPD-Ratsgruppe zu unterbinden.“

 

Heute mittag in der Fussgängerzone des linksrheinischen Duisburger Stadtteiles Rheinhausen. In deren Mitte, am Stahlbrunnen, ist ein Infostand von Rechtsextremisten aufgebaut. Es ist die NPD im Stadtrat, die hier schwer polizeigeschützt um Aufmerksamkeit buhlt.

Als Gruppe mit zwei Mitgliedern sitzt die NPD im Stadtrat der Eisenhüttenstadt. Mit dieser Anzahl Ratsvertreter erhält die Gruppe gutes Geld. Ratsgruppen und Fraktionen, ab drei Ratsleuten, werden von der Kommune für ihre kommunalpolitische Arbeit alimentiert. Die NPDler sitzen nicht nur als Paar im Rat, sondern auch in drei Bezirksvertretungen sowie etlichen Ausschüssen.

Federführend ist offensichtlich Melanie Händelkes, in ihrer Selbstauskunft gibt die Ratsfrau an, bei der Stadt Köln als Erzieherin beschäftigt zu sein.

Und auf ihrer Facebook-Seite brüstet sich die rechte Gruppe mit exquisiter Technik: Applerechner und Tablets werden präsentiert.

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Nachbericht: Rechte Aufmärsche in NRW

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Michael Brück von Die Rechte in Essen; Foto: Felix Huesmann

Am 1. Mai fanden verschiedene rechte Aufmärsche in Nordrhein-Westfalen statt. Unsere Autoren berichten aus Mönchengladbach, Dortmund und Essen.

Den Auftakt an diesem 1. Mai bildete Mönchengladbach, das noch immer kein Braunkohle-Loch ist. Claus Cremer, der uns noch immer nicht verraten hat ob er arbeitet, hatte die NPD zu einer Demonstration gerufen. Während sich in der Innenstadt hunderte Nazi-Gegner aufhielten, versammelte sich die NPD am Hinterausgang des Gladbacher Hauptbahnhofes. 85 Kameraden und auch einige Kameradinnen hatten sich versammelt und mussten erstmal warten. Der von der NPD als „Flagschiff“ bezeichnete LKW wurde durch eine Sitzblockade aufgehalten.

In Mönchengladbach hatte sich der klägliche Rest der nordrhein-westfälischen NPD versammelt: Einige pickelige Jünglinge, Skinheads und ein paar alte Bekannte wie Willibert Kunkel aus Aachen und Stephan Haase aus Lüdenscheid. Kunkel, dem eine erstaunliche Ähnlichkeit zu TV-Anwalt Ingo Lenßen attestiert werden kann, durfte sogar zu seinen Kameraden reden. Haase, der immerhin einst Vorsitzender der NPD-NRW war, lief meist einsam im hinteren Teil der Demonstration.

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Trend zum Jahresende: Falsche Facebook-Freunde aussortieren leicht gemacht

DSC09819 (580x435)Aktuell ist es bei Facebook scheinbar gerade schwer in Mode seine im Laufe der Zeit dort angesammelten ‚Freunde‘ mal wieder so richtig kräftig zu durchforsten. Häufig als unliebsam empfundene Verknüpfungen mit Anhängern von ‚Pegida‘, ‚NPD‘, ‚AFD‘, ‚Frei.Wild‘ usw. werden offenbar gerade jetzt, zum nahenden Jahresende, von vielen Leuten gerne auch mal aus dem eigenen Freundeskreis gelöscht. Entsprechende Diskussionen gibt es bei Facebook schon seit einigen Tagen.
Wer es sich besonders einfach machen möchte seinen FB-Freundeskreis auf entsprechende Kandidaten/innen zu durchsuchen, für den bietet

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NPD in Essen-Kray: „Volkstod“ durch Langeweile?

IMG_1861“Reichsbürger” und Hooligans in Berlin, CDU, AfD und NPD in Erfurt – das sind die rechten Demos, die am Sonntag vorrangig die die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen haben. Auch im Essener Stadtteil Kray demonstrierten am Abend Nazis, vorgeblich im Gedenken an die Mauertoten. Dass sie nicht viel Aufmerksamkeit bekommen haben ist allerdings schon in Ordnung – das ganze war eine ziemlich langweilige Veranstaltung.

Schon zwei Stunden bevor die NPD sich auf dem Krayer Markt versammeln wollte, hatte das Bündnis “Essen stellt sich quer” zu einer Gegendemo in der Nähe der NPD-Parteizentrale in Essen-Kray aufgerufen. Von dort zogen rund 200 Menschen zum Krayer Markt, wo sie schon vor Ankunft der Neonazis selber eine Kundgebung abhielten.

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