Dortmund: Antisemiten will man nicht verbieten

Einlass bei der Veranstaltung der Hamas-Freunde.
Einlass bei der Veranstaltung der Hamas-Freunde.

Dortmund wurde über die Weihnachtstage zur Hauptstadt des Antisemitismus in Deutschland. Neonazis demonstrierten am 24. Dezember durchs Kreuzviertel, am 25. Dezember versammelten sich Hamas-Freunde im Stadtteil Eving.

In Essen wirkte der Ordnungsdezernent der Stadt auf den Betreiber einer Festhalle ein und wies diesen auf den Charakter der „Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland“, die als Hamas-nahe Organisation gilt, hin. Der Hallenbetreiber kündigte. Die Freunde des palästinensischen Terrors suchten nach einem Ausweichquartier und fanden dies im Dortmunder Stadtteil Eving. In einem Hochzeitssaal findet zur Stunde ihre Veranstaltung statt. Nachfragen beim Vermieter bestätigten, dass die Veranstaltung tatsächlich stattfindet. Der Betreiber war in Unkenntnis über die Organisation und fragte nach eigenen Angaben bei der Polizei nach, ob die „Palästinensische Gemeinschaft“ unbedenklich sei. Die Polizei sei, so sagt der Hallenbetreiber, daraufhin zu ihm gekommen und habe die Veranstaltung „frei gegeben“. Daraufhin sah der Vermieter keine Möglichkeit, den Vertrag noch zu kündigen. Zu Stunde versammeln sich also Anhänger der antisemitischen Terrororganisation Hamas aus dem ganzen Bundesgebiet im Dortmunder Norden. Eine erhöhte Polizeipräsenz war rund um den Veranstaltungsort nicht festzustellen. Die Stadt Dortmund teilte am Nachmittag via Twitter mit, dass sie und die Polizei wegen der Veranstaltung „in engem Kontakt“ stünden.

Schon am 24. Dezember liefen etwa 50 Neonazis mit Parolen wie „Antisemiten kann man nicht verbieten“ durch das Kreuzviertel. Augenzeugen berichten, der Aufmarsch sei nur von einem kleinen Polizeiaufgebot begleitet worden. Mehrfach seien Nazis aggressiv gegen Passanten vorgegangen, hätten diese weggeschubst.

Über die Weihnachtstage arbeitete Dortmund also mal wieder an seinem Ruf. Nazis können ungestört laufen und Menschen bedrohen, Terrorfreunde aus Palästina sich treffen. Die selbsternannte „Hochburg des Widerstand“ wird zur Homezone für Antisemiten, weil Stadt und Polizei nicht entschlossen eingreifen.

Die Pressestelle der Dortmunder Polizei war am Nachmittag nicht zu erreichen. Wir werden nach den Feiertagen um ein Statement bitten.

 

Eishockeyfanszene im Ruhrgebiet. Oder: Sind wir hier beim Fußball?

Derbys im Ruhrgebiet ohne Polizei? Heutzutage undenkbar. (Foto: Simon Ilger)
Derbys im Ruhrgebiet ohne Polizei? Heutzutage undenkbar. (Foto: Simon Ilger)

Die Eishockeyteams aus dem Ruhrgebiet stehen aktuell an der Tabellenspitze der Oberliga Nord und fallen hauptsächlich durch gute sportliche Leistungen auf. Der Herner EV und die Moskitos aus Essen stehen ganz oben und auch der EV Duisburg hätte sich  mit nach ganz oben dazugesellt, wenn die sechs Punkte Abzug wegen Versäumnissen bei der Spielerlizensierung nicht gewesen wären. Bisheriger Gipfel des aktuellen sportlichen Höhenflugs war zweifelsfrei das Revierderby zwischen Essen und Herne Mitte November. Über 3000 Zuschauer sahen ein packendes Eishockeyspiel, dessen Niveau deutlich oberhalb der dritten Liga anzusiedeln war. Eben jenes Derby war aber erneut Ursache für – besonders im Eishockey untypische – unschöne Situationen.

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Spott und Häme für die @Polizei_NW_DO

Screenshot: Twitter
Screenshot: Twitter

Viele Polizeibehörden Deutschlands kommunizieren mittlerweile auch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit den Bürgern. In der Art und Weise, wie die verschiedenen Behörden Twitter nutzen, gibt es dabei oft große Unterschiede. In NRW soll nun zumindest die Namensgebung der Accounts durch eine Direktive des Innenministeriums vereinheitlicht werden. In Dortmund sorgt die Auswirkung dieser neuen Vorgabe gerade für Verwirrung – und jede Menge Spott.

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Köln beugt sich der Türkei

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Am 3. September sollte im Kölner „Rhein-Energie Stadion“ ein kurdisches Kulturfestival stattfinden. Nun hat die Polizei den Betreiber des Stadions, die „Kölner Sportstätten GmbH“, dazu aufgefordert, den Nutzungsvertrag des Stadions nicht zu unterschreiben. Die Sportstätten folgten der Aufforderung, und damit indirekt dem Druck der Türkei. In einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ hatte die türkische Generalkonsulin, Sule Gürel, ein Verbot der Veranstaltung gefordert.

Schon vor der Pro-Erdogan-Kundgebung mit zehntausenden Teilnehmern am Rheinufer machten türkische Rechte Stimmung gegen das für Anfang September geplante Kulturfestival. Dieses solle man verbieten und nicht die Erdogan-Kundgebung mit Auflagen versehen. Anfang September fände ein Terroristen-Treffen mitten in Köln statt, hieß es in entsprechenden Facebook-Beiträgen. Auch die türkische Generalkonsulin Sule Gürel mischte sich in die Debatte ein. In der Rheinischen Post forderte sie ein Verbot der Veranstaltung und erklärte: „Es ist nicht schwer zu erraten, dass im Falle einer Genehmigung terroristische Propaganda gemacht wird und verbotene Symbole gezeigt werden.“ Laut Gürels Aussagen handele es sich nicht um ein harmloses Festival, sondern um das 24. Europatreffen der PKK.

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Dortmund: Deutsche Zukunft nur ohne Ankündigung

Lutscher
Lutscher

Dortmund steht ein spannender Samstag bevor. Bis zu 1000 Neonazis wollen für „deutsche Zukunft“ aufmarschieren. Die Polizei rechnet mit militanten Gegenprotesten und verrät deshalb nicht, wo die Rechtsextremen marschieren wollen. Hier ein Überblich über das was wir über den Aufmarsch und die Gegenproteste wissen. Morgen werden wir im großen Team mit einem Liveticker im Einsatz sein.

Seit Tagen wird in Dortmund über die Route des Aufmarsches spekuliert. Die Polizei Dortmund erklärte bei einer Pressekonferenz am Dienstag man wolle den Weg der Rechten nicht bekannt geben, um erstens keine Werbung für diese zu betreiben und es zweitens Linken zu erschweren Blockaden zu planen. Dies sei, so Polizeipräsident Gregor Lange auch ein Schutz für die Anwohner. „Linksautonomen“ fiele es damit deutlich schwerer Depots für Steine anzulegen. Nach ein bisschen Aufregung auf Seite der blockadewilligen Nazi-Gegner haben die sich aber entspannt und rufen wie Twitter und Facebook zu #dortmundleaks auf. Mittlerweile gehen zahlreiche Hinweise zur Route durchs Netz. Für richtige Tipps haben zahlreiche Initiativen Belohnungen versprochen. Bier, T-Shirts und Sekt können für Tipps zu den Nazis gewonnen werden. Wie wir schon am Montag vermuteten (Unser Bericht.) läuft alles auf einen Aufmarsch im Stadtteil Huckarde hinaus. Derzeit deuten Hinweise darauf das die Rechtsextremen aus ihrem „Nazi-Kiez“ Dorstfeld in den Norden von Huckarde laufen.

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Nazis am 4. 6. wahrscheinlich in Huckarde

Knapp 40 Rechte "warben" am Freitag für ihren Aufmarsch. Viel Resonanz erhielten sie nicht.
Knapp 40 Rechte „warben“ am Freitag für ihren Aufmarsch. Viel Resonanz erhielten sie nicht.

In Dortmund herrscht noch immer großes Rätselraten darüber wo die neonazistische Demonstration zum „Tag der deutschen Zukunft“ stattfinden wird. Die Nordstadt wird es nicht sein. Das hatte die Polizei vor zwei Wochen bekannt gegeben. Der Aufmarsch werde in „Außenbereichen“ stattfinden hieß es in einer Pressemitteilung. Genauere Angaben zum Ort des Aufmarsches macht die Polizei bisher nicht. Man wollekeine Werbung für die rechtsextreme Demonstration machen sagte Polizeipräsident Gregor Lange bei einer Veranstaltung der „Christen gegen Rechts“ in der vergangenen Woche. Doch auch ohne polizeiliche Meldungen verdichten sich die Informationen wo der Aufmarsch stattfindet.

Es wird im Stadtteil Huckarde sein. Lokale Initiativen gegen Rechts wurden von der Polizei dazu angehalten ihre Aktivitäten im Stadtteil auf den Vormittag zu beschränken. Die Demonstration des „Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus“, der unter anderem von OB Ullrich Sierau unterstützt wird, endet in Dorstfeld. Anschließend soll es ein „Trillerpfeifenkonzert“ zur Naziroute geben. Der Stadtteil Huckarde ist von Dorstfeld aus fußläufig zu erreichen. Mehr als symbolischer Protest ist von dieser Seite allerdings nicht zu erwarten. Die Bündnisse „BlockaDo“ und „Arbeitskreis NoTddZ“ rufen weiterhin dazu auf den Aufmarsch zu verhindern. Unabhängig davon wo er stattfindet.

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4. Juni: Bündnisse kritisieren Polizei

IMG_20150103_145322Am 4. Juni soll der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) in Dortmund stattfinden. Neben „Klassikern“ wie dem 1. Mai ist der „TddZ“ einer der letzten alleine von Neonazis organisierten Großaufmärsche in der Bundesrepublik. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre, in denen der „TddZ“ in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg stattgefunden hat, muss mit bis zu 1000 Neonazis in Dortmund gerechnet werden. Anti-Nazi Bündnisse kritisieren die Polizei, diese setze in Dortmund jeden Aufmarsch durch.

Die drei Anti-Nazi Bündnisse „Blockado“, „Bündnis Dortmund gegen Rechts“ und der „Arbeitskreis NoTddZ“ kritisieren bei einem gemeinsamen Pressegespärch die Taktik der Dortmunder Polizei. Es sei ein Unding das die Polizei die Route der rechtsextremen Demonstration nicht frühzeitig bekannt gebe. Ein Protest in Sicht- und Hörweite der Neonazis sei so unmöglich zu organisieren. Derzeit verlassen sich die Bündnisse auf Ankündigungen der Partei „Die Rechte“ ihren Aufmarsch in der Nordstadt durchzuführen. Das Bündnis gegen Rechts wird am 4. Juni die Gegend rund um den Borsigplatz bespielen. Dort soll es einen Spaziergang zu „Stolpersteinen“ geben. Auf dem Platz wird ein Kulturprogramm stattfinden. „Blockado“ trifft sich auf dem „Platz der Nationen“ um flexibel in der ganzen Nordstadt agieren zu können. Der „Arbeitskreis NoTddZ“ ruft Dortmunder Antifaschisten dazu auf sich „Blockado“ anzuschließen. Außerdem kündigte der Arbeitskreis an bundesweit Nazi-Gegner mobilisiert zu haben. Busse aus mehreren Städten, unter anderem den Autonomen Hochburgen Göttingen und Hamburg, sollen nach Dortmund fahren.

Einig sind sich die drei Bündnisse das Stadt und Polizei die große Relevanz des „TddZ“ für die Naziszene nicht erkennen. Der Aufmarsch könne wenn er ungestört stattfindet die Szene in Dortmund wieder stärken. Dies sei besonders bedauerlich da die Dortmunder Nazis gerade schwächelten.

Der „Arbeitskreis NoTddZ“ schließt in seinem Aufruf für den 4. Juni auch keine brennenden Barrikaden aus. Man habe, so erklärt ein Sprecher, nicht vor die Stadt anzuzünden, werde aber auch keine Polizeiübergriffe auf DEmonstranten zulassen. Der Ball liegt aus Sicht des Arbeitskreises im Spielfeld der Polizei. Hochgerüstete Spezialeinheiten der Polizei, Massenfestnahmen wie kürzlich in Bochum und einen „faktischen Hausarrest“ für migrantische Bewohner der Nordstadt werde man nicht hinnehmen. Am liebsten wäre dem Sprecher allerdings ein ruhiger Tagesablauf mit einer Blockade des Naziaufmarsches. Dem schlossen sich auch die Sprecherinnen der anderen Bündnisse an und hoffen auf einen erfolgreichen 4. Juni.

NSU-Ausschuss: Der dreifache Polizistenmord

Gedenkstein für die ermordeten Polizisten. (Quelle: Wikipedia; CC-Lizenz))
Gedenkstein für die ermordeten Polizisten. (Quelle: Wikipedia; CC-Lizenz))

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Komplex „Nationalsozialistischer Untergrund“ und extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen befasst sich ab heute mit einer Tat, die nicht dem NSU Trio zufällt. Es geht um den Mord an drei Polizisten in Dortmund und Waltrop, den der Neonazi Michael Berger am 14. Juni 2000 begangen hat. Eine Polizeistreife wollte Berger damals in Dortmund-Brackel kontrollieren, Berger eröffnete das Feuer und tötete einen Beamten. Auf seiner Flucht erschoss er in Waltrop zwei weitere Beamte. Anschließend tötete er sich selbst. Die Kameradschaft Dortmund reagierte auf den Mord mit Aufklebern mit der Aufschrift: „Berger war ein Freund von uns. – 3:1 für Deutschland.“

Im Untersuchungsausschuss sagt heute ab 14 Uhr Michael Schenk aus, er leitete die Ermittlungen der Polizei im Fall Berger. Auch beim NSU-Mord in Dortmund ermittelte Schenck, am 21. Januar sagte er schon einmal im NSU-Ausschuss aus. (Unser Bericht)

13:55 Uhr: Vor der Vernehmung von Michael Schenk sagt nach Christian Hüser aus. Er ist Polizeibeamter und war beim Mord an Mehmet Kubaşık als Spurensicherer eingesetzt worden. Hüser schilderte wie die Spurensicherung im Kiosk verlief.

14:13 Uhr: Michael Schenk sagt wieder vor dem NSU-Ausschuss aus. Entgegen der Erwartungen geht es erstmal nicht um den Polizistenmord im Juni 2000 sondern um den Mord an Mehmet Kubaşık. Im Ausschuss wird die Frage gestellt warum 13 Beamte den Tatort betraten. Dem Ausschuss erscheint diese Zahl etwas viel. Schenk sagt, dies sei „normal“ um sich einen Überblick zu verschaffen. Dem Ausschuss erscheint das etwas viel, so seien möglicherweise Spuren zerstört worden.

14:19 Uhr: Jetzt geht es um den Polizistenmord in Dortmund und Waltrop. Herr Schenk schildert sehr knapp den Tathergang. Er sei erst in Dortmund und dann in Waltrop für die Tatortaufnahme eingesetzt worden. Die CDU fragt nach den Waffen im Besitz von Michael Berger. Michael Schenk erinnert sich im Detail nur an die Kalaschnikov, die in der Wohnung von Bergers Eltern gefunden wurde. Die Zahl der Waffen sei ungewöhnlich gewesen. Die Polizei habe aber nicht feststellen können woher die Waffen stammten. Die Staatsanwaltschaft Dortmund habe Ermittlungen zur Herkunft der Waffen als irrelevant für das Verfahren eingestuft. Michael Schenk erklärt das damit, dass die Tat durch Bergers Selbsttötung für die Staatsanwaltschaft geklärt worden sei.

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Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz: Erst Gedenken, dann Punkerdemo und Polizeikessel

Punks gekesselt, Rheinische Straße gesperrt. (Foto: Felix Huesmann)
Punks gekesselt, Rheinische Straße gesperrt. (Foto: Felix Huesmann)

Am 28. März jährte sich der Mord an Thomas „Schmuddel“ Schulz zum elften Mal. (Unser Bericht im Vorfeld)  Diesmal gab es anders als in den letzten Jahren keine antifaschistische Demonstration. Zum Gedenken wollten Punks „ein Bier auf Schmuddel trinken“. Außerdem hielt der Ostermarsch an der Kampstraße eine Gedenkminute ab. Am Abend hatte dann die „Autonome Antifa 170“ eine provisorische Gedenktafel für „Schmuddel“ in der U-Bahnstation angebracht und eine Rede in Gedenken an ihn verlesen. Nach Ende der Gedenkaktion wollten einige Punks nach Dorstfeld laufen und sorgten für einen Großeinsatz der Polizei. Von Felix Huesmann und Sebastian Weiermann

Vom frühen Nachmittag an hatten sich am Ostermontag Punks an der U-Bahnstation Kampstraße getroffen um in Erinnerung an Thomas Schulz Bier zu trinken und Musik zu hören. Die Punks trotzten dabei dem teilweise starken Regen und ließen sich auch vom Ostermarsch, der an der Kampstraße vorbei zog, nicht in ihrer Art an Schmuddel zu erinnern beirren. Bis zum Abend wirkte der Platz um die Kampstraße wie eine Erinnerung an die frühen 90er Jahre, als Punkertreffen noch in vielen Städten zum Straßenbild gehörten.

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Nazi-Hetze gegen alternativen Buchladen

buch_steineSeit etwa einem Monat hetzen Neonazis der Partei „Die Rechte“ gegen die Eröffnung des alternativen Buchladens „Black Pigeon“ im Hafenviertel. Zweimal wurde der Buchladen das Ziel von Nazi-Anschlägen. Zuletzt in der Nacht zu Mittwoch wurden Fensterscheiben des Ladens mit Steinen eingeworfen. Die Betreiber des „Black Pigeon“ lassen sich von diesen Angriffen allerdings nicht unterkriegen und planen heute ab 14 Uhr ein großes Fest zur Eröffnung (Hier das Programm). Mehrere Bands spielen im Laden, und es wird bis spät in die Nacht gefeiert.

Da Nazis fröhliche Menschen, die auch noch Bücher lesen, nicht mögen, haben sie zu einer Kundgebung gegen die Eröffnung aufgerufen und wollen ab 19 Uhr aufmarschieren. Dagegen rufen autonome Antifas und zivilgesellschaftliche Nazi-Gegner zum Protest auf. Im Hafenviertel steht also ein interessanter Nachmittag und Abend an. Felix Huesmann, Stefan Laurin und Sebastian Weiermann berichten live via Twitter. Vom Fest, von den Nazis und von den Gegenprotesten.

Heute Abend ist vor dem „Black Pigeon“ in der Scharnhorststraße 50 eine Kundgebung angemeldet. Eine weitere Kundgebung haben Nazi-Gegner an der Ecke Martha-Gillessen-Straße/ Johanna-Mälzer-Straße angemeldet. Sie wollen damit an die beiden Widerstandskämpferinnen erinnern. Die Nazis werden, wie eine Polizeisprecherin mitteilte, „im unmittelbaren Nahbereich“ zum „Black Pigeon“ ihre Kundgebung durchführen. Das Gerücht, die Rechten würden ihre Kundgebung in der Fichtestraße, direkt neben dem Buchladen durchführen, dementierte die Polizeisprecherin.

Hier zum Nachlesen unsere bisherigen Artikel über die Kampagne gegen den „Black Pigeon:

Nazis bedrohen Unternehmer

Buchladen-Vermieter stellt sich gegen Nazis

Erneuter Nazi-Anschlag auf Buchhandlung