Der Benzinpreis steigt mal wieder. Daran, dass das scheinbar willkürlich geschieht, unabhängig von tatsächlicher Marktlage und von Rohölpreisen, hat man sich irgendwie bereits gewöhnt. Daran, dass es Zeitgenossen gibt, die das ganz großartig finden (und dabei nicht dem Vorstand einer Tankstellenkette angehören), nicht. Vor allem nicht, wenn die Erklärung für diesen Jubel erahnen lässt, welche Denkweise dem zugrunde liegt.
„Spritpreise steigen wieder: Warum das eine gute Nachricht ist“, titelt Don Dahlmann auf Business Insider.In den folgenden Zeilen lässt sich der Kollege darüber aus, wieso es so und nicht anders sein dürfe. Pardon, aber: Der Kollege hat offenbar das Memo nicht gelesen.
Dabei ist bereits eine der Grundaussagen grundfalsch. Sprit wird in Deutschland nicht künstlich billig gemacht, wie Dahlmann behauptet. Er wird künstlich verteuert. Durch Steuern, Abgaben, CO₂-Preis und eine politische Grundhaltung, die Mobilität zunehmend als etwas behandelt, das man den Menschen abgewöhnen muss. Wer steigende Benzinpreise als „gute Nachricht“ verkauft, schreibt schlicht nicht aus der Lebenswirklichkeit vieler Bürger heraus, sondern aus der warmen Stube der reinen Lehre.
Nicht-Einnahmen sind keine Ausgaben
Besonders hübsch ist die Behauptung, der Tankrabatt habe 1,6 Milliarden Euro „gekostet“. Das klingt nach Geld, das der Staat großzügig verteilt hätte. Tatsächlich ist es vor allem Geld, das er den Bürgern ausnahmsweise mal nicht abgenommen hat. Das ist ein Unterschied, den man kennen sollte, bevor man ökonomische Großdeutungen über die Zapfsäule verfasst. Noch einmal die Basics: Der Staat hat kein eigenes Geld. Er hat das Geld der Steuerzahler. Und viele dieser Steuerzahler brauchen ihr Auto nicht als schickes Luxusgut, sondern um überhaupt zur Arbeit zu kommen und am Ende wieder Steuern zahlen zu können.
Genau dieser Punkt fehlt in der Kolumne fast vollständig. Der Pendler auf dem Land, die Pflegekraft im Schichtdienst, der Handwerker mit Werkzeug im Transporter, die Familie ohne Bahnanschluss, der Mieter ohne Wallbox: Sie alle kommen in dieser Fortschrittserzählung nur als Leute vor, die endlich durch höhere Preise zur Vernunft gebracht werden sollen. Das ist der bevormundende Kern des Textes. Nicht die Politik hat zu wenig Alternativen ermöglicht. Nicht Bus, Bahn, Ladeinfrastruktur und bezahlbare E-Autos fehlen. Nein, der Bürger kauft falsch. So einfach kann Weltrettung sein.
Gute Menschen – böse Menschen
Man kann Elektromobilität sinnvoll finden und trotzdem erkennen, wie platt und zynisch diese Argumentation ist. Wer zu Hause laden kann, vielleicht noch mit Solarstrom vom eigenen Dach, rechnet völlig anders als jemand, der auf öffentliche Ladesäulen angewiesen ist. Wer in der Stadt wohnt, hat andere Möglichkeiten als jemand im ländlichen Raum. Wer ein neues oder junges gebrauchtes E-Auto kaufen kann, ist in einer anderen Lage als jemand, der für 6000 Euro einen Gebrauchten braucht, der zuverlässig fährt. Diese Unterschiede verschwinden nicht dadurch, dass man sie moralisch übertüncht und die Menschen in gut und böse einteilt.
Auch der Vergleich mit dem Deutschlandticket ist eher Schlagwort als Argument. Natürlich kann man über den Sinn des Tankrabatts streiten. Aber das billige Deutschlandticket ist ein Geschenk des Staats an diejenigen, die den ÖPNV tatsächlich nutzen können. Bezahlt wird diese Wohltat dann allerdings nicht nur von denen, die profitieren, sondern von allen. Also auch von menschen, die durch die hohen Spritpreise eh schon gebeutelt sind. Hat da gerade irgendjemand „Solidarität“ gerufen? Bitte nicht. Ich möchte die Bedeutung dieses Worts nicht schon wieder erst erklären müssen, um dann klarzumachen, dass Solidarität freiwillig ist und nicht erzwungen werden kann.
Der Staat schröpft die, die ihm überhaupt erst Steuern zahlen
Der eigentliche Skandal ist nicht, dass Sprit kurzzeitig etwas weniger teuer war. Der eigentliche Skandal ist, mit welcher Selbstverständlichkeit der Staat Menschen schröpft, die auf Mobilität angewiesen sind. Ausgerechnet jene, die arbeiten, pendeln, liefern, pflegen, reparieren, versorgen und den Laden am Laufen halten, sollen sich nun erklären lassen, ihre kurzzeitige und nicht sonderlich erfolgreiche Entlastung sei ein Fehler gewesen. Da wird Belastung als Fortschritt verkauft und Abkassieren als Klimaschutz verkleidet.
Natürlich muss Mobilität sauberer werden. Natürlich kann das E-Auto für viele Menschen Teil der Lösung sein. Aber eine Lösung ist erst dann eine Lösung, wenn sie für die Menschen funktioniert, nicht nur für das Weltbild des Kolumnisten. Politik darf Alternativen fördern. Sie darf Infrastruktur ausbauen. Sie darf Innovation ermöglichen. Was sie nicht darf: Bürger bestrafen, bevor die Alternative für sie realistisch verfügbar ist.
Am Monatsende fehlt Geld
Steigende Spritpreise sind deshalb keine gute Nachricht. Sie sind für viele Menschen eine ganz konkrete Rechnung, wegen der am Monatsende Geld fehlt. Gute Nachrichten wären bezahlbare gebrauchte E-Autos, verlässliche Ladepunkte, bessere Bus- und Bahnverbindungen, niedrigere Strompreise und eine Politik, die den Menschen nicht ständig erklärt, sie müssten nur endlich richtig leben. Denn das ist schlicht nicht die Aufgabe und und auf keinen Fall ein Recht der Politik.
Bis dahin bleibt der Jubel über teuren Sprit vor allem eines: zynisch. Wenn die Menschen sich kein Benzin leisten können, sollen sie eben E-Autos fahren? Ernsthaft? Im ganzen Land brechen Jobs weg, gleichzeitig sorgen steigende Energiepreise für Verteuerungen in ziemlich jedem Bereich. Die Menschen wären froh über jede echte Entlastung. Ein Benzinpreis, der nicht durch eine Vielzahl an Steuern und Abgaben (und Steuern auf diese Steuern und Abgaben) in die Höhe getrieben wird, wäre hier ein Anfang. Wer dann trotzdem höhere Preise bejubelt, vor allem mit dem Argument, die Menschen müssten eben zur E-Mobilität geführt werden, der zeigt einfach nur ein fehlendes Verständnis, vielleicht sogar Verachtung für die tatsächlichen Sorgen dieser Menschen. Die reine Lehre ist eben selten realtitätskompatibel.
Auch, wenn ich dem im Großen und Ganzen zustimme, möchte ich doch auf einige Ungenauigkeiten aufmerksam machen: Der Autoverkehr ist keine Kuh, die gemolken wird, sondern seit Jahrzehnten ein Loch, das mit Subventionen gefüllt wird – auch die Summe von Automobil- uns Spritsteuer hat nie gereicht, die Kosten, die der Staat durch den Automobilverkehr hat, zu decken. Diese Kosten, die der Automobilverkehr für den Staat verursacht, sei es durch die Straßen oder sei es durch neue, vom CO2-Ausstoß verursachte, Klimaereignisse, sind reale Kosten, die auf den Automobilverkehr umzusetzen eine gewisse Logik hat. Ich würde deshalb nicht von einer künstlichen Verteuerung des Spritpreises reden.
Wo der Autor untertrieben hat: Die Einnahmen, auf die der Staat so „großzügig“ verzichtet hatte, waren ein Teil der Mehreinnahmen, die über die Erhöhung des Ölpreises durch den Irankrieg entstanden sind bzw. wären.
Eine Frage, die ich wohl mal als „ceterum censeo …“ als Standardende meiner Anmerkungen setzen sollte, fehlte mir auch in diesem Zusammenhang: Warum schröpft der Staat nicht diejenigen, denen es gar nicht auffallen würde, weil sie so viel haben? Der Entschluss dazu steht eigentlich schon im Grundgesetz.