Friedrich Merz mag in vielerlei Hinsicht Kritik hervorrufen. Und genau damit haben wir uns in den letzten Monaten regelmäßig in diesem Blog auch immer wieder beschäftigt. Dass der Bundeskanzler jedoch nicht an der Weltklimakonferenz COP31 in Antalya teilnehmen wird, ist meiner Meinung nach nicht unbedingt einer seiner schwerwiegendsten politischen Fehler.
Natürlich lässt sich daraus schließen, dass der Klimaschutz derzeit nicht zu den obersten Prioritäten von Merz gehört. Auf internationaler Ebene wirkt das zweifellos nicht besonders überzeugend. Aber muss der Staatschef wirklich an allen internationalen Konferenzen persönlich anwesend sein, selbst wenn die Erwartungen an konkrete Ergebnisse ohnehin bescheiden sind?
Große Gipfeltreffen und bescheidene Ergebnisse
Betrachtet man die weltweiten Klimakonferenzen der letzten Jahrzehnte, fällt so oder so auf, dass sie systematisch große Hoffnungen geweckt haben. Doch nicht selten bleiben die konkreten Ergebnisse dann am Ende doch weit hinter den erklärten Zielen zurück. Großspurige Erklärungen, komplexe Verpflichtungen und schließlich die enttäuschende Feststellung, dass die Welt dem Klimaziel wieder einmal nicht wesentlich näher gekommen ist.
Auch dieses Mal ist die internationale Beteiligung ‚begrenzt‘, um es mal milde auszudrücken. Merz ist zudem auch bei weitem nicht der einzige abwesende Staatschef. Frankreich, Italien und Spanien haben auf eine Teilnahme auf höchster Ebene ebenfalls verzichtet.
Zweifellos gibt es wichtigere Treffen
„Greenpeace“ und andere Klimaaktivisten haben selbstverständlich das Recht, dies zu kritisieren. Es ist verständlich, dass sie entschlossenere politische Maßnahmen erwarten. Ich halte es jedoch für übertrieben, gerade die persönliche Abwesenheit der Bundeskanzlerin als Beweis für völlige Gleichgültigkeit zu interpretieren.
Denn eines sollte klar sein: Deutschland hat derzeit sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik besonders viel zu tun. Die wirtschaftliche Lage, internationale Krisen und innenpolitische Herausforderungen erfordern vom Staatsoberhaupt fast durchgängig ein enormes Engagement. Nicht jede symbolische Teilnahme muss daher zwangsläufig Priorität haben. Vor allem, wenn man bedenkt, dass die Anwesenheit der Bundeskanzlerin an sich keineswegs eine bessere Klimapolitik garantiert.
Schließlich ist ein Geburtstag nur ein Geburtstag
Und dann ist da noch die Sache mit der Pizza. Wie es aussieht, zieht es Merz heute vor, seinen 71. Geburtstag mit seinen Liebsten in einem italienischen Restaurant zu feiern. Ganz ehrlich: Was ist daran so schlimm?
Wer einen so vollen Terminkalender hat wie Merz, hat das Recht, sich ab und zu ein paar Stunden seinem Privatleben zu widmen. Schließlich steht auch der Bundeskanzler nicht rund um die Uhr vollumfänglich und ausschließlich im Dienste des Staates. Ich halte es für völlig absurd, dass ausgerechnet ein Familienessen Anlass für eine solch ausufernde Diskussion geworden ist.
Als Kritiker von Merz, dem ich normalerweise ziemlich streng gegenüberstehe, zeige ich diesmal jedenfalls Nachsicht. Was die Klimapolitik angeht, gibt es zweifellos noch vieles, was man ihm vorwerfen kann. Ich kann ihm jedoch nicht vorwerfen, dass er es vorgezogen hat, an seinem Geburtstag auch mal in relativer Ruhe eine Pizza zu essen, anstatt sich in eine weitere Runde internationaler Absichtserklärungen in Antalya zu stürzen.
In diesem Sinne: Herzlichen Glückwunsch zum 71. Geburtstag und einen schönen Abend, Friedrich Merz!
Einloggen, um Themen zu beobachten. Einloggen
