Stadtbild-Debatte: Linke im Abwehrkrampf

 

Macht Front gegen den eigenen Kanzler: SPD-Abgeordneter Adis Ahmetovic. Foto;: Thomasz Lipinski, CC BY-SA 4.0

Die Gefahren durch manche Zuwanderer aus vornehmlich islamischen Ländern sind schon lange augenfällig. Der Kanzler hat sie nur benannt. Doch Sozialdemokraten, Grüne und Millionärstöchter leugnen sie, weil es nicht in ihr Weltbild passt und um von eigener Verantwortung abzulenken.

Wie Leute, die man kaum als Linke bezeichnen mag, versuchen eine öffentliche Debatte zu sabotieren, die ihnen unangenehm ist, kann man gerade wieder erleben. Seit Merz von „Problemen im Stadtbild“ sprach, redet die Republik über die Gefährdung durch Gruppen junger arabisch-muslimische und afrikanische Männer vor allem für Frauen, Mädchen, Homosexuelle und Transpersonen. Menschen also, deren Schutz Linken besonders am Herzen liegen müsste. Was aber tun etliche von denen?

Weiterlesen

Wie Deutschlands Empörungsindustrie den KI-Fortschritt blockieren will

Server der Wikimedia Foundation in mehreren Racks Foto: Victor Grigas Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kaum taucht am Horizont so etwas wie eine technologische und wirtschaftliche Chance in Deutschland auf, meldet sich die staatlich geförderte Empörungsindustrie zu Wort.

Gemeinsam mit Friends of the Earth Ireland, Global Action Plan, Green Web Foundation, TuNubeSecaMiRio hat AlgorithmWatch eine Umfrage veröffentlicht, die von dem britischen Meinungsforschungsunternehmen Savanta erstellt wurde. Das Ziel war – wenig überraschend –: „Erfassen möglicher Bedenken in Bezug auf den Energie- und

Weiterlesen
Werbung


NRW: Meine Stimme haben die Olympischen Spiele

Olympia Foto: dronepicr Lizenz: CC BY 2.0

Am 19. April 2026 werde ich als Bochumer wie auch die Bürger mehrerer anderer Städte in Nordrhein-Westfalen, in denen die Olympischen Spiele stattfinden sollen, für oder gegen die Bewerbung für das Sportevent stimmen können. Natürlich ist es geschichtsvergessen, sich 100 Jahre nach den Nazi-Spielen um die Spiele 2036 zu bewerben, aber ich gehe davon aus, dass niemand sie wirklich in diesem Jahr haben will und das Taktik ist, um eine Chance für 2040 oder 2044 zu haben.

Weiterlesen

Der Ruhrpilot

Christian Kullmann,
Chief Executive Officer, Evonik Industries AG Foto: Lizenz: Evonik Industries AG


Ruhrgebiet:
Evonik-Chef fordert Abschaffung des Emissionshandels…NTV
NRW: Olympia-Bürgerentscheid in NRW am 19. April 2026(€)…WAZ 
NRW: Union greift SPD-Fraktionsvize wegen Demo-Teilnahme an…NTV

Weiterlesen

Zwei Sterbende zusammenzulegen, verlängert nicht automatisch ihr Leben

Die Fußgängerzone in Waltrop ist inzwischen häufig menschenleer. Foto: Robin Patzwaldt

Bei mir vor der Haustür hier in Waltrop flammt sie gerade wieder auf, die altbekannte Diskussion um den Wochenmarkt. Seit Jahren taucht das Thema immer wieder in der Öffentlichkeit auf – meist dann, wenn die Leere auf dem Marktplatz und in der Fußgängerzone nicht mehr zu übersehen ist.

Nun also erneut der Vorschlag, den Wochenmarkt von seinem angestammten Platz in die Innenstadt zu verlegen. Ein Versuch, Leben dorthin zu bringen, wo es kaum noch pulsiert. Eine Idee, die im Kern sympathisch ist – und dennoch kaum das leisten kann, was man sich von ihr erhofft.

Weiterlesen

„Der deutschen Gesellschaft ist der Antisemitismus in doppelter Hinsicht gleichgültig“

Slogan „Free Palestine from German Guilt“ bei einer antisemitischen Demonstration am Berliner Kottbusser Tor (2023) Foto: Montecruz Lizenz: CC BY-SA 3.0


Überlegungen zum Antisemitismus als Mobilsierungsfaktor. Von unserem Gastautor Jonas Dörge.

Wenn jemand mit einer Person, die jüdisch ist und ihre Furcht vor dem deutschen Rechtsextremismus ausdrückt, nicht einverstanden ist und ihr antwortet „packen Sie schon mal Ihre Koffer“ oder „ich wünsche schon mal eine gute Reise …“[1] spricht aus diesem die Weltanschauungen des Antisemiten. Der Spruch, man solle doch gehen, trifft vor allem Juden aus dem linken oder linksliberalen

Weiterlesen
Werbung


Bald ist das Ruhrgebiet wirklich die grünste Industrieregion der Welt

Feld in Datteln Foto: Laurin

In den vergangenen Wochen hat das Ruhrgebiet auf dem Weg zur, vom Regionalverband Ruhr propagierten, grünsten Industrieregion der Welt, große Schritte gemacht: Ineos erwägt weitere Werksschließungen im Ruhrgebiet, Evonik will sich aus dem Chemiepark Marl zurückziehen, BP sich von seiner Raffinerie in Gelsenkirchen trennen und Thyssenkrupp hat einen Hochofen in Duisburg stillgelegt. Von der Ansiedlung dreier KI-Gigafactorys, dem Bau neuer Reaktoren oder der Errichtung eines Biotech-

Weiterlesen

Migrationspolitik ohne Scheuklappen

Refugess welcome, Foto: Ulrike Märkel


Der Streit ums „Stadtbild“ zeigt: Eine große Mehrheit will kein Weiter-So bei der massenhaften Zuwanderung von Prolem-Jungmännern aus Arabien. Afghanistan und Nordafrika. Es ist allerdings eine Illusion, dies ließe sich über Nacht ändern. Zeit für eine ehrlichere Debatte.

Wer die heftige Diskussion über die Bemerkung der Kanzlers zum „Problem im Stadtbild“ verfolgt hat, konnte den Eindruck gewinnen, das Land sei in der Dauerdebatte über die Herausforderungen einer Einwanderungsgesellschaft kaum weiter gekommen. Hier die einen, die Merz sofort vorwarfen, er sei Rassist, stelle Migranten unter Generalverdacht und fördere die AfD. Dort die anderen, die glauben, durch Massenabschiebungen alle Probleme beseitigen zu können. Und doch gibt es Lernfortschritte. Migration ist eine nicht zu verhindernde, aber zu gestaltende Realität. Das sehen inzwischen viele so. Sie hat Schattenseiten, die nicht länger zu leugnen sind. Dazu gehört die starke Unsicherheit im öffentlichen Raum. Merz hat hier einen Nerv getroffen. Selbst Grüne und Sozialdemokraten stimmten ihm bei. Im Politbarometer stellten sich fast Zweidrittel der Bürger hinter ihn.

Weiterlesen