
NRW: Landtag muss Politiker-Rente wieder kassieren(€)…WAZ
NRW: Das Resozialisierungsprogramm des Xavier Naidoo(€)…Welt
NRW: Debatte über Haushalt – Generalabrechnung im Landtag…Stern

Während nach dem Massaker in Sydney unter anderem in Oberhausen und Wesel aus Angst vor Anschlägen Chanukka-Feiern abgesagt werden und die Synagoge in Essen mit einem Metallzaun vor Anschlägen geschützt werden muss, beklagt die NGO Civicus, dass „die deutschen Behörden das Recht auf Solidaritätsbekundungen mit dem palästinensischen Volk weiterhin massiv einschränken“. Es käme zu häufigen Verhaftungen, exzessiver Gewaltanwendung und Veranstaltungsverboten. Was Civicus vergisst zu erwähnen, ist, dass offener Antisemitismus, Angriffe auf Polizisten und Reporter

Nicht erst seit dem jüngsten Massaker an Juden down under: Der islamische Faschismus ist neben dem russischen die größte Gefahr für unsere Freiheit. Doch die Politik hat dazu geschwiegen und durch die unkontrollierte Masseneinwanderung seit 2015 dazu beigetragen, dass gewaltbereite Muslime zur Bedrohung werden.
Angesichts des Entsetzens über den Angriff von zwei Muslimen auf fröhlich Chanukka feiernde Juden in Sidney mit 16 Toten und zahlreichen Verletzten geht eine wichtige Meldung fast unter: In Bayern wurde ein neuerlicher Anschlag von fünf arabischen Migranten auf einen Weihnachtsmarkt verhindert – dank der Hinweise eines ausländischen Geheimdienstes, wahrscheinlich des Mossad oder aus den USA.

NRW: Städte warnen vor hohen Kosten für Rettungseinsätze…Welt
NRW: Land verliert zwei Milliarden Euro an Steuereinnahmen…RP
NRW: Streit um Rechtsanspruch auf Ganztag wird Thema im Landtag…NTV

Woran erkennt man, dass die Bundesregierung eine richtige Entscheidung gefällt hat? Am Aufschrei der sogenannten Umweltverbände.
Kaum hat die schwarz-rote Koalition beschlossen, das Klagerecht der Verbände einzuschränken, damit es beim Ausbau von Straßen und Schienen vorangeht, werfen s

Dortmund könnte bald eine zentrale Rolle in der internationalen Erinnerungskultur übernehmen: Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem prüft den ehemaligen Südbahnhof als Standort für ihr erstes Bildungszentrum außerhalb Israels. Eine Delegation aus Jerusalem besuchte im Dezember das Gelände, das neben drei weiteren Orten in Nordrhein-Westfalen zur Diskussion steht.
Begleitet wurde die siebenköpfige Arbeitsgruppe von der Antisemitismusbeauftragten des Landes, Sylvia Löhrmann, sowie NRW-Wissenschafts- und Kulturministerin Ina Brandes. Vor Ort empfingen Oberbürgermeister Alexander Kalouti und Vertreter der Jüdischen Kultusgemeinde die Gäste, darunter Zwi

NRW: Hunderte kleine Kitas in NRW fürchten das Aus(€)…RP
NRW: Darum tritt NRW beim Unterrichtsausfall weiter auf der Stelle(€)…WAZ
NRW: „Mit jedem Mal Auf-die-Schnauze-Fallen wirst du stärker“(€)…Zeit

Die neue Sicherheitsstrategie der Trump-Administration sorgt in Europa für Aufregung. Dabei wird übersehen, dass sie nicht nur Risiken, sondern auch Chancen bietet, auch für Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet.
Auf den ersten Blick klingt das Papier wie ein Abgesang auf Europa. Tatsächlich benennt es jedoch Schwächen, die sich über Jahrzehnte aufgebaut haben. Europa hat an wirtschaftlicher, technologischer und militärischer Bedeutung verloren. Statt den noch im Jahr 2000 in der Lissabon-Strategie formulierten Anspruch einzulösen, der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden, entwickelte sich die Europäische Union zunehmend zum moralischen Lehrmeister der Welt.