Dieser Spahn ist unmöglich

Es gab eine Zeit, da habe ich Jens Spahn häufiger gegen überzogene Kritik verteidigt. Das mag heute kaum noch jemand glauben, ist aber tatsächlich so. Während der Corona-Pandemie stand der damalige Gesundheitsminister unter einem Druck, den sich die meisten Menschen gar nicht vorstellen konnten. Entscheidungen mussten innerhalb weniger Stunden getroffen werden, obwohl belastbare Erkenntnisse oft fehlten. Dass dabei Fehler passieren würden, war nahezu unvermeidlich.

Politisch lag Spahn zwar nie auf meiner Linie, trotzdem fand ich viele Angriffe auf ihn damals überzogen. Wer in einer historischen Ausnahmesituation Verantwortung übernimmt, verdient zumindest eine faire Bewertung. Doch diese Nachsicht hat Jens Spahn in den vergangenen Jahren gründlich verspielt. Heute fällt es selbst ehemaligen Verteidigern zunehmend schwer, ihm noch Vertrauen entgegenzubringen.

Vom Krisenmanager zum Dauerproblem

Spahns politische Bilanz nach der Pandemie liest sich inzwischen wie eine Aneinanderreihung von Fehlentscheidungen, unglücklichen Auftritten und selbst verursachten Kontroversen. Kaum scheint ein Thema halbwegs abgearbeitet zu sein, liefert er schon den nächsten Aufreger.

Das eigentliche Problem ist dabei längst nicht mehr eine einzelne Fehlentscheidung. Viel schwerer wiegt der Eindruck, dass Spahn aus seinen Fehlern überhaupt nichts gelernt hat. Er wirkt wie ein Politiker ohne Gespür für die Wirkung seines Handelns. Instinktlos wäre vermutlich noch eine freundliche Umschreibung.

Dazu passt auch sein miserables Abschneiden in den aktuellen Beliebtheitswerten. Im INSA-Ranking belegt Spahn den letzten Platz unter den bundesweit bekannten Spitzenpolitikern. Platz 20 von 20. Schlechter geht es kaum. Natürlich sind Umfragen nicht alles. Doch wer dauerhaft das Schlusslicht bildet, sollte sich irgendwann einmal fragen, warum das so ist.

Doppelmoral macht Politik unglaubwürdig

Die jüngste Debatte um die Elternschaft von Jens Spahn und seinem Ehemann ist dafür ein weiteres Beispiel. Vorweg: Niemand sollte einem Kind seine Geburt vorwerfen. Jedes Kind verdient Respekt und ein liebevolles Zuhause. Darum geht es überhaupt nicht.

Die Kritik richtet sich vielmehr gegen den Weg dorthin. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Gerade Politiker der Union haben dieses Verbot stets mit Nachdruck verteidigt. Auch Jens Spahn selbst hatte sich stets gegen Leihmutterschaft ausgesprochen und erklärt, er könne sich mit der Vorstellung eines „gemieteten Mutterbauchs“ nicht anfreunden.

Nun hat er selbst genau diesen Weg gewählt – wenn auch im Ausland, wo das Verfahren legal ist. Juristisch mag das zulässig sein. Politisch wirft es jedoch erhebliche Fragen auf. Wer öffentlich für bestimmte moralische Maßstäbe eintritt und anschließend selbst Wege sucht, diese zu umgehen, muss sich den Vorwurf der Doppelmoral gefallen lassen.

Noch erstaunlicher ist dabei die Art der Kommunikation. Niemand hätte Spahn und seinen Partner gezwungen, die Elternschaft öffentlich in den sozialen Medien zu inszenieren. Sie hätten ihr Privatleben auch einfach privat halten können. Stattdessen veröffentlichten sie ein Bild mit Kinderwagen und lösten damit zwangsläufig genau jene Debatte aus, die nun geführt wird. War das naiv, oder einfach frech? Man weiß es nicht…

Wer sich bewusst öffentlich präsentiert, darf sich anschließend über öffentliche Kritik jedenfalls nicht wundern.

Kritik kommt längst auch aus den eigenen Reihen

Besonders bemerkenswert ist, dass der Widerspruch inzwischen längst nicht mehr nur von politischen Gegnern kommt. Selbst innerhalb der Union wächst der Unmut.

Die Vorsitzende der Frauen Union in Thüringen forderte offen Spahns Rücktritt. Kirchenvertreter äußerten erhebliche ethische Bedenken. Selbst Alice Schwarzer, mit der Jens Spahn politisch wohl kaum viele Gemeinsamkeiten verbindet, kritisierte die Leihmutterschaft scharf und warf ihm vor, persönliche Wünsche über grundlegende ethische Prinzipien gestellt zu haben.

Man muss diese Positionen nicht alle teilen. Doch sie zeigen, wie groß das Unverständnis inzwischen geworden ist.

Spahn verteidigt sich mit dem Hinweis, aus seinem Privatleben keine politischen Forderungen abzuleiten. Genau das greift allerdings zu kurz. Spitzenpolitiker leben nicht im luftleeren Raum. Ihr persönliches Handeln beeinflusst zwangsläufig ihre politische Glaubwürdigkeit. Wer Gesetze verteidigt, sollte sie nicht durch Auslandslösungen umgehen. Genau darin liegt das eigentliche Problem.

Ein Machtpolitiker ohne Gespür

Jens Spahn gilt als hervorragend vernetzt, ehrgeizig und machtbewusst. Daran hat vermutlich nie jemand gezweifelt. Doch genau diese Eigenschaften reichen eben nicht aus, um dauerhaft Vertrauen zu gewinnen.

Er wirkt häufig wie ein Politiker, der den nächsten Karriereschritt bereits plant, während der aktuelle noch gar nicht bewältigt ist. Dazu kommt eine bemerkenswerte Fähigkeit, sich immer wieder selbst in Schwierigkeiten zu bringen.

Vielleicht erklärt genau das auch seinen Absturz in der öffentlichen Wahrnehmung. Menschen erwarten von Spitzenpolitikern nicht Perfektion. Fehler verzeihen die meisten durchaus. Was sie deutlich weniger akzeptieren, ist der Eindruck von Überheblichkeit, fehlender Selbstreflexion und doppelten Maßstäben.

Ich habe Jens Spahn während der Corona-Zeit mehrfach gegen ungerechtfertigte Kritik verteidigt. Heute kann und will ich das nicht mehr tun. Dafür hat er sich zu viele Eigentore geschossen, zu viele Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit selbst erzeugt und zu oft bewiesen, dass ihm offenbar das politische Fingerspitzengefühl fehlt.

Ein Politiker, der regelmäßig Anlass für neue Debatten liefert, statt Probleme zu lösen, wird irgendwann selbst zum Problem. Und genau diesen Eindruck vermittelt Jens Spahn inzwischen leider auf erschreckend verlässliche Weise.