Von Zeit zu Zeit gönne ich mir das Vergnügen, bei besonderen Gelegenheiten eine Bundestagsdebatte live zu verfolgen. Normalerweise kann das durchaus unterhaltsam sein. Wenn Argumente aufeinandertreffen, rhetorische Spitzen ausgetauscht werden und sich die Abgeordneten auch einmal ordentlich aneinander abarbeiten, finde ich das sogar ausgesprochen interessant. Schließlich gehört Streit zur Demokratie. Heute Vormittag allerdings war mir das Vergnügen rasch gründlich vergangen.
Was sich in der Haushaltsdebatte abspielte, hatte für mich eher etwas von einer politischen Gruselstunde. Alice Weidel eröffnete die Debatte wütend und scharfzüngig, Friedrich Merz antwortete als angeschlagen wirkender, zugleich aber ausgesprochen angriffsbereiter Bundeskanzler. Inhaltliche Bewertungen der jeweiligen Reden will ich dabei gar nicht zum Hauptthema machen. Viel erschreckender fand ich die Atmosphäre, in der diese Auseinandersetzung stattfand.
Hämisches Gelächter statt Zuhören
Zwischenrufe, hämisches Gelächter und demonstratives Missachten des politischen Gegenübers vermittelten über weite Strecken nicht den Eindruck eines Parlaments, in dem unterschiedliche Vorstellungen über die Zukunft Deutschlands miteinander ringen. Es wirkte vielmehr wie ein Ort, an dem sich politische Lager inzwischen teilweise nur noch als Feinde betrachten.
Natürlich ist ein Bundestag kein Debattierklub, in dem sich alle liebhaben müssen. Politiker dürfen sich hart kritisieren, sie dürfen sich widersprechen und sie dürfen den politischen Gegner auch einmal gehörig in die Zange nehmen. Aber irgendwo sollte doch eine Grenze existieren. Nämlich dort, wo aus politischem Streit blanke Verachtung wird.
Genau diese Grenze schien mir heute bedenklich weit überschritten.
Die Brandmauer hat ihren Preis
Vielleicht hat das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt vom vergangenen Wochenende noch einmal zusätzlich Öl ins Feuer gegossen. Die ohnehin aufgeheizte politische Stimmung im Lande dürfte dadurch kaum entspannter geworden sein. Trotzdem frage ich mich zunehmend, ob wir uns mit der politischen Kultur der vergangenen Jahre nicht selbst ein erhebliches Problem geschaffen haben.
Die Brandmauer gegen die AfD sollte verhindern, dass Rechtsextreme und Rechtspopulisten politischen Einfluss gewinnen. Über Sinn und Notwendigkeit dieser Abgrenzung kann und muss man diskutieren. Was mir allerdings Sorgen bereitet, ist etwas anderes: Offenbar hat die permanente Konfrontation dazu beigetragen, dass der Respekt vor dem politischen Gegner immer häufiger auf der Strecke bleibt.
Wer den anderen grundsätzlich nur noch als Gefahr, ‚Idioten‘ oder moralisch minderwertigen Menschen betrachtet, muss sich irgendwann nicht mehr wundern, wenn auch der politische Diskurs verroht. Und das betrifft längst nicht nur die AfD.
Wie soll das noch gut gehen?
Nach gut einer Stunde dieser Live-Debatte schwirrte mir jedenfalls der Kopf. Ich hatte irgendwann schlicht keine Lust mehr, mir dieses gegenseitige Niedermachen anzusehen. Nicht, weil ich besonders empfindlich wäre. Sondern weil mich die Erkenntnis erschreckt hat, wie tief die Gräben inzwischen offenbar reichen.
Und genau das macht mir momentan fast mehr Sorgen als das Erstarken der politischen Rechten selbst.
Wenn jeder nur noch darauf wartet, dass der Gegner den Mund aufmacht, um ihn anschließend auszulachen, niederzubrüllen oder moralisch zu erledigen, bleibt vom demokratischen Diskurs nicht mehr viel übrig.
Was ich heute im Bundestag gesehen habe, war deshalb für mich keine besonders spannende politische Auseinandersetzung. Es war eine ziemlich erschütternde Momentaufnahme unseres politischen Zustands.
Und wenn das inzwischen der Normalzustand sein sollte, dann haben wir tatsächlich ein Problem, das weit über einzelne Wahlergebnisse hinausgeht.
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