Bülow-Austritt offenbart ganzes SPD-Dilemma: Querdenker gehen, die Ja-Sager bleiben!

Alle warten auf Frank Schwabe. Die SPD im Bundestagswahlkampf 2017 vor Ort in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Die SPD verliert mit Marco Bülow, der Dortmund für sie im Bundestag vertreten hatte, einen unbequemen Querdenker. Logisch, dass die Partei dies nicht unbedingt ungerne zur Kenntnis genommen hat. Querulanten machen einem häufig das Leben schwer. Das Unangenehmste an der Tatsache seines Austritts ist aus Sicht der Partei sicherlich, dass er sein Mandat im Parlament behalten wird, die SPD-Fraktion damit um einen Kopf kleiner wird.

Denkt man jedoch einmal ein paar Minuten in Ruhe darüber nach, dann hat die Meldung eine deutlich tiefere Dimension als zunächst gedacht. Es ist ja nicht nur ein einfacher Parteiaustritt eines Politikers, der sich in seiner Partei nicht mehr heimisch gefühlt hat. Das Ganze spielt sich ja vor dem dramatischen Hintergrund ab, dass die Sozialdemokratie seit Jahren in einem permanenten Sinkflug ist, dass es dazu immer weniger herausragende Persönlichkeiten in der Organisation gibt.

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Säulen der Macht: Wie wird die CDU sich in Zukunft aufstellen?

Säulen der Macht?
Angela Merkel hat die Macht der CDU auf zwei Säulen gestellt – die Asymmetrische Demobilisierung und den Großkoalitionären Zentrismus. (Photo by Micheile Henderson on Unsplash)

Personaldebatten sind wichtig, Inhalte auch. Aber wenn Macht verteilt wird, geht es allem voran um diese eine Frage: Wer oder was sorgt dafür, dass möglichst viele Parteimitglieder in Mandat oder Funktion kommen. Daran ist, um es gleich zu sagen, überhaupt nichts verwerflich, vielmehr garantieren solche Eigeninteressen den für die Demokratie essentiellen parteipolitischen Wettbewerb. Von unserem Gastautor Philipp Mauch.

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Ruhrbarone mit Gedanken zum denkbaren Ende der GroKo in Berlin nach der Hessen-Wahl 2018:

Blick vom Domturm auf die Altstadt von Frankfurt mit der Skyline im Hintergrund Foto: Simsalabimbam Lizenz: CC BY-SA 4.0

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schloss wenige Tage vor der heutigen Landtagswahl in Hessen ein Auseinanderbrechen der großen Koalition in Berlin offiziell nicht aus. Die Situation der deutschen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sei in der Tat angespannt, beteuerte sie bei einer Veranstaltung in Frankfurt.

„Deswegen kann, glaube ich, niemand zu 100 Prozent sagen, wie stabil das bleibt, was sich vor allem an Dynamiken in den einzelnen Parteien entwickelt“, sagte die CDU-Generalsekretärin angesichts des anstehenden Wahl in Hessen. „Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen.“

Wir Ruhrbarone haben uns daher aktuell auch einmal Gedanken gemacht, was ein Auseinanderbrechen der GroKo auf Bundesebene für unser Land bedeuten würde.

Hier das Ergebnis:

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010 Dieselfahrverbote, Essener Tafel, GroKo, Jugendwiderstand

Ein neuer Kessel Buntes: Staubduster wird es zuerst mit dem Dieselfahrverbot, und dem Umstand, dass beide Sebastians sich irgendwie darüber nicht echauffieren wollen. Dann wird es völkisch bis nationalistisch, wenn ein Schwarzer sich für Ausländerverbote bei der Essener Tafel ausspricht. Rot ist die Farbe die dann prägend ist – zunächst bei der Frage der GroKo-Abstimmung der SPD und danach eher neonrothumoristisch bei Hannah Bruns und dem Jugendwiderstand in Bochum-Langendreer West (!).

WIr freuen uns diesmal besonders auf Rückmeldung zur Technik.
Hört rein, dann wisst ihr wieso.

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Der Martin, der Siggi, die Medien und das Chaos

Verkündung der Wahl zum Parteivorsitzenden der SPD am 19. März 2017 in Berlin. Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulz Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Ihr erinnert euch noch wie es anfing. Als der Siggi von den Medien runtergeschrieben worden war und sie ihm keine Chance gegen Angela einräumten. Weil er nicht zuverlässig, nicht gradlinig und vor allem zu trickreich war. Wie der Siggi darauf hin seinem Freund Martin ganz großzügig die Kanzlerkandidatur der SPD überlassen hatte. Im Interesse der Partei natürlich und um sich mehr um seine Familie zu kümmern.

Wie die Presse das als tollen Coup von Siggi verkaufte und die SPD ihren Martin mit 100% Rückendeckung in den Wahlkampf schickte. Wie er gleich am Anfang des Wahlkampfes von den Medien so groß geschrieben wurde, dass er es selber zu glauben anfing, dass er wirklich ein Riese sei. Und die SPD das auch glaubte, weil der letzte Riese in ihrer Partei schon so lange tot und dringend ein neuer fällig war. Mit einem Riesenwahlerfolg in seiner Zaubertasche.

Aber Martin konnte nicht zaubern sondern nur plaudern, und als das die Medien entdeckten schrieben sie ihn wieder so klein wie er wirklich war. Was wiederum Siggi sehr freute, denn nur so   konnte er in die Kanzlerarena zurück, ohne selbst ein chancenloser Verlier gewesen zu sein. Und zwar dann, wenn die ewige Angela aufs Altenteil gegangen sein würde. So half er der Presse noch mal kräftig nach, um seinen Freund Martin n o c h kleiner zu machen, als er wirklich war.

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Bekommt die GroKo eine Bundeshomöopathieministerin?

Wird Anette Widmann-Mauz (51, CDU) die erste deutsche Bundeszaubereiministerin? (Foto: Wikipedia/ cc by sa 3.0 de)

Was man derzeit aus den Planungen zur Neuauflage der GroKo hört, löst im Land unterschiedliche Reaktionen aus – von Lächeln über Verzweiflung bis blankem Unverständnis und Hohn sind vielfältige Gefühle vertreten. Und die Personalentscheidung zu Gesundheitsministerin Widmann-Mauz (51, CDU) schickt sich an, dieser Gefühlslage treu zu bleiben. Wieso?

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Zukunft geht anders

Dr. Marco Buschmann (40, FDP) (Quelle: Pressefoto/ www.Marco-Buschmann.de)

Am Freitag, den 12.1., hieß es im politischen Berlin: „Heureka!“ Union und SPD legten ein Sondierungspapier vor, das die Grundlage für eine neue Große Koalition legen soll. Ob es ein gutes Omen ist, dass es nicht Freitag, der 13. war, müssen die Inhalte zeigen. Aber da gibt es neben etwas Licht vor allem jede Menge Schatten. Ein Gastbeitrag von Dr. Marco Buschmann MdB, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

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