Wenn es noch ein weiteres Beispiel dafür gebraucht hätte, warum Politiker etablierter Parteien bei vielen Bürgern zunehmend an Ansehen verlieren, Jens Spahn hat es heute prompt geliefert. Nach seinem Rücktritt als Vorsitzender der Unionsfraktion meldet sich der CDU-Politiker mit einer Entschuldigung zu Wort. Das ist grundsätzlich erst einmal erfreulich. Einsicht ist schließlich besser als Aussitzen.
Nur: Bei genauerem Hinsehen bleibt von dieser Einsicht leider erstaunlich wenig übrig.
„Ich war zu feige“, schreibt Spahn und meint damit, dass er nicht rechtzeitig offen über seine persönliche Entscheidung zur Leihmutterschaft gesprochen habe. Er habe eine schwierige Debatte vermeiden wollen und damit eine noch schwierigere ausgelöst. Das klingt selbstkritisch. Ist es aber nur bedingt.
Darum ging es doch gar nicht
Denn das eigentliche Problem war nicht, dass Jens Spahn zu feige war, offen und frühzeitig über seine Familienplanung zu sprechen. Es ging auch nicht darum, dass ein Politiker ein Privatleben besitzt und darin Entscheidungen trifft, die nicht jedem gefallen müssen.
Der Knackpunkt war der offensichtliche Widerspruch zwischen seinen früher öffentlich vertretenen Positionen und seinem eigenen Handeln.
Spahn hatte sich wiederholt gegen Leihmutterschaft ausgesprochen. Gleichzeitig nutzte er gemeinsam mit seinem Mann in den USA eine Leihmutterschaft, um Eltern zu werden. Dass eine solche persönliche Entscheidung später juristisch anders bewertet werden kann oder sich die eigene Haltung verändert, ist das eine.
Das andere ist die Glaubwürdigkeit.
Vertrauen lässt sich nicht wegformulieren
Genau darüber hätte Spahn heute sprechen müssen. Stattdessen verpackt er den Kern des Problems erneut vor allem in eine Geschichte über mangelnde Kommunikation.
Natürlich hätte er früher offenlegen können, dass sich seine persönliche Position verändert hat. Aber dadurch wäre der Widerspruch ja nicht verschwunden. Im Gegenteil: Genau diese Veränderung hätte er erklären müssen. Warum galt für andere etwas anderes als für ihn selbst? Wann und warum hat er seine Meinung geändert? Und warum hat er diese neue Haltung nicht öffentlich vertreten?
Das sind die Fragen, die viele Menschen interessieren dürften.
Denn Vertrauen in Politik entsteht nicht dadurch, dass Politiker irgendwann einen geschickt formulierten Entschuldigungsbrief verschicken. Vertrauen entsteht, wenn Worte und Taten zusammenpassen. Und wenn sie es einmal nicht tun, braucht es mehr als den Hinweis, man sei „zu feige“ gewesen.
Die verpasste Chance
Spahn hätte heute die Gelegenheit gehabt, genau das zu tun: den Widerspruch klar benennen, Verantwortung dafür übernehmen und erklären, was er daraus gelernt hat.
Stattdessen entsteht erneut der Eindruck, dass er das eigentliche Problem noch immer nicht vollständig verstanden hat.
Und genau das ist bitter. Nicht nur für Jens Spahn, sondern für die politische Kultur insgesamt.
Denn Politiker wie er beschädigen mit solchen Widersprüchen nicht nur ihren eigenen Ruf. Sie tragen dazu bei, dass Bürger immer häufiger das Gefühl bekommen, politische Maßstäbe würden je nach Situation unterschiedlich angelegt.
Wer sich dann über schwindendes Vertrauen in etablierte Parteien wundert, sollte vielleicht weniger über die „böse Stimmung“ im Land klagen und häufiger vor der eigenen Haustür kehren.
Jens Spahn hatte heute die Chance dazu. Er hat sie leider nicht wirklich genutzt. Schade!
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