MdB Mirze Edis (Die Linke): Geschichtsklitternde Huldigung eines stalinistischen Killers

Geschichtsklitternde Folklore mit Hammer und Sicher (Screenshot)
Geschichtsklitternde Folklore mit Hammer und Sicher (Screenshot)

Mirze Edis (Mitglied des deutschen Bundestags, Die Linke) veröffentlichte am 5. Juni 2026 auf Instagram und Facebook ein Foto von Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit der, eher abenteuerlichen, Behauptung:

Diese drei Männer haben 9 Länder überfallen, 11 Millionen Menschen umgebracht und keiner bezeichnet sie als Terroristen. Das zeigt, wozu Imperialismus in der Lage ist.” – wie das MdB aus Duisburg  diese Anzahl von vermeintlichen Opfern ermittelt hat, bleibt im Beitrag unerklärt.

Was wenig verwundert: Für diese, im Beitrag veröffentliche, Anzahl von Opfern – durch militärische Interventionen und im Zuge des Kriegs gegen den Terror – gibt es keinerlei belastbaren wissenschaftlichen Schätzungen. Ebensowenig für die Behauptung, Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama hätten „9 Länder überfallen“ – hier handelt es sich um keine allgemein anerkannte historische Tatsache, sondern es werden verschiedene Arten militärischer Interventionen (Invasionen, Luftangriffe, Drohneneinsätze und Spezialoperationen) zusammengefasst.

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Mittleres Ruhrgebiet: Jedes Dritte Unternehmen rechnet mit Personalabbau

Agentur für Arbeit in Dortmund Foto: Mathias Bigge Lizenz: CC BY-SA 3.0


Die wirtschaftliche Stimmung in den Unternehmen des Mittleren Ruhrgebiets bleibt angespannt. Das geht aus der aktuellen Konjunkturumfrage der Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen unter 420 Mitgliedsunternehmen hervor.

Demnach belasten vor allem schwache Auftragslagen, rückläufige Umsätze, hohe Arbeits- und Energiekosten, Bürokratie sowie die anhaltend schwache Inlandsnachfrage die

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AfD-Parteitag Erfurt: Gegendemonstranten bedrängen Mann, der ein jüdisches Kleidungsstück trägt

Gegendemonstranten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. Foto: Die betroffene Person
Gegendemonstranten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. Foto: Die betroffene Person

Während der Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland wurde ein Teilnehmer von anderen Demonstranten aufgrund eines sichtbaren, jüdisch konnotierten Kleidungsstücks bedrängt und verfolgt. Ruhrbarone hat mit der betroffenen Person gesprochen.

Am vergangenen Samstag, dem vierten Juli 2026, fand im thüringischen Erfurt der Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Laut Polizei nahmen rund 31.000 Menschen an den Gegenprotesten teil. Die Demonstrationen, die AfD-Mitglieder an der Anreise hindern wollten, verfehlten ihr Ziel, da sich diese zu Beginn der Protestaktionen bereits am Veranstaltungsort befanden.

Für viele der angereisten Gegendemonstranten ging es aber scheinbar nur sekundär um die AfD. Im Nachhinein war vermehrt von antizionistischen Zwischenfällen berichtet worden. Transparente mit Aufschriften wie „Freiheit für Palästina“, „Das ist kein Krieg, das ist Genozid! Erfurt Students for Palestine“ oder „Gegen jede faschistische Politik“ wurden gezeigt. Der Hintergrund des zuletzt genannten Transparents war im Muster der Kufiya gestaltet; neben dem Schriftzug prangte eine Wassermelone, ein Symbol des „palästinensischen Widerstands“ (gemeint ist der Terror gegen Israel).

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Der Ruhrpilot

Markus Krebber, CEO RWE AG Foto: RWE


Ruhrgebiet:
„Nur in Deutschland schrumpft unser Portfolio“(€)…Welt
NRW: Jede dritte Brücke in NRW ist marode…RP
NRW: Telegram-Gruppen treiben Turbo-Radikalisierung…NTV

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14 Strafanzeigen gegen AfD-Politikerin Enxhi Seli-Zacharias

Enxhi Seli-Zacharias am Redepult während einer Rede im Landtag NRW | Foto: Landtag NRW, Bernd Schälte

Die Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias sieht sich nach mehreren öffentlichen Äußerungen und Veröffentlichungen mit insgesamt 14 Strafanzeigen konfrontiert. Nach Angaben eines Sprechers der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln beziehen sich die Anzeigen auf verschiedene mutmaßliche Straftatbestände.

Zuvor war Seli-Zacharias bereits mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen unangenehm in Erscheinung getreten, darunter sogenannte Putzaktionen in einem Gelsenkirchener Stadtteil gegen die Sinta und Roma Community, sowie umstrittene Beiträge auf der Plattform X. Nun steht ihre Rolle im Zusammenhang mit einem Strafverfahren vor dem Landgericht Essen im Fokus.

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Seltene Erkrankungen der Blutzellen

Schmerzen Bild: ChatGPT/Chatti

Es gibt Krankheiten, die so selten sind, dass sie kaum jemand kennt. Man nennt sie Orphan Diseases. Es sind die Waisenkinder unter den Krankheiten. Wenn man Glück hat, werden sie erkannt und es gibt eine Therapie, z. B. mit Orphan Drugs, den Waisenkindern unter den Arzneimitteln. Heute möchte ich über seltene Erkrankungen der Blutzellen berichten.

Unser Blut enthält neben Wasser und den darin gelösten oder fein verteilten Stoffen zu 44 % Zellen, die auch Blutkörperchen genannt werden. Es gibt weiße Blutzellen (Leukozyten), rote Blutzellen (Erythrozyten) und die sehr kleinen Blutplättchen (Thrombozyten). Erythrozyten sind durch Hämoglobin rot gefärbte

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Selbstbestimmung ohne Kontrolle? Wie ein Gesetz Unfrieden stiftet

Till Randolf Amelung Foto: Joanna Nottebrock


Das Ende 2024 eingeführte Selbstbestimmungsgesetz sollte Freiheit schaffen. Doch fehlende Definitionen, offene Missbrauchsfragen und juristische Streitfälle zeigen: Das Sprechaktgesetz produziert neue Unsicherheiten – auch für jene, die es schützen soll. Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung. 

„Ziel dieses Gesetzes ist es, die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung und die Vornamenswahl von der Einschätzung dritter Personen zu lösen und die Selbstbestimmung der betroffenen Person zu stärken, […].“

So steht es im Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG), § 1, Absatz 1. Gutachten wie beim Transsexuellengesetz (TSG) oder Atteste wie beim PStG 45b, der für intergeschlechtliche Menschen eingeführt wurde, sind nicht mehr erforderlich. Nun ist die Änderung per

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Der Ruhrpilot

Plasmaschneiden über der Wasseroberfläche Foto (Symbolbild): Kjellberg Finsterwalde Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
Monat für Monat fallen in NRW 3000 Industriejobs weg…RP
NRW: NRW muss mehr tun, um sein Potenzial zu nutzen…NTV
NRW: Anschlag auf jüdisches Gedenkprojekt…NTV

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Linke Antizionisten greifen Berliner Jugendzentrum an

Mit Schlagstöcken und Latten bewaffnete Vermummte vor dem AJZ Kita. Screenshot: Andreas Wolf
Mit Schlagstöcken und Latten bewaffnete Vermummte vor dem AJZ Kita. Screenshot: Andreas Wolf

Ein Berliner Jugendzentrum wird regelmäßig Opfer antisemitischer Sprühereien und Sachbeschädigungen. Letzten Samstag eskalierte die Situation. Mitglieder einer pro-israelischen Gruppierung des Jugendzentrums werden belagert und tätlich angegriffen. Bei den Tätern handelt es sich allerdings nicht, wie in der Vergangenheit, um Neonazis, sondern um pro-„palästinensische“ Linke.

Im nordöstlich gelegenen Berliner Randbezirk Marzahn-Hellersdorf tritt die Neonazi-Kleinstpartei „III. Weg“ selbstbewusst auf. Es werden Flyer verteilt, Sticker verklebt und ungenehmigt Plakate aufgehängt. Regelmäßig mobilisiert der „III. Weg“ zu größeren Aufmärschen. Die Partei und ihr nahestehende Jugendgruppen, wie zum Beispiel „Deutsche Jugend voran“, nutzen die Präsenz im Kiez, um Druck auszuüben. Teilweise kommt es zu Übergriffen auf Andersdenkende.

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