Der Ruhrpilot

Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender der SPD im NRW-Landtag Foto: SPD-Fraktion NRW Lizenz: Copyright

NRW: SPD zwischen Basis-Frust und Reservekanzler Wüst…NTV
NRW: Mutmaßlicher Strom-Terrorist Daniel V. gefasst…taz
NRW: Mutmaßlicher Stromsaboteur lebte noch vom Taschengeld seiner Mutter(€)…Welt

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Panorama der falschen Gefühle

Szene aus Marina Abramović Balkan Erotic Epic Foto (Ausschnitt): Marco Anelli/​ Ruhrtriennale


Ruhrtriennale: Marina Abramovics Balkan Erotic Epic gastiert nach einem Ausstellungsvorspiel im Berliner Gropiusbau jetzt in der Kraftzentrale des Landschaftsparks Nord Duisburg ehe es ab Oktober in der Hauptstadt zu sehen sein wird.

Ulays Pfeilspitze auf ihrem Herzen („Rest Energy,“ 1980), die Liebespilgerin auf der Chinesischen Mauer („The Lovers“, 1988) und die Sitzperformance „The artist is present“ (2010), in der die Künstlerin siebenhundertsechsundreißigeinhalb Stunden schweigend auf einem Stuhl verharrte, als personifizierter Widerstand gegen die Zeit sind uns im Gedächtnis geblieben als anrührende  Performances. Auch die Bonner Retrospektive „The Cleaner“ (2018) hatte manche Inspiration.

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Die nächste Bildungs-Klatsche für Deutschland: Wie lange wollen wir noch zuschauen?

Die Kardinal-von-Galen-Schule in Waltrop. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

Man könnte inzwischen fast die Uhr danach stellen: Eine neue Bildungsstudie wird veröffentlicht, Deutschland bekommt die nächste Ohrfeige – und anschließend versichern uns Politiker pflichtschuldig, dass man das Problem natürlich längst erkannt habe.

Diesmal sind die Ergebnisse der Pisa-Studie wieder besonders ernüchternd. In Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften erreichen deutsche 15-Jährige die niedrigsten Kompetenzwerte seit Beginn der Erhebungen. Viel schlechter geht es also kaum noch.

Auch als jemand, der nicht unmittelbar am Schulbetrieb beteiligt ist, frage ich mich deshalb: Wie viele solcher Warnschüsse braucht dieses Land eigentlich noch?

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Leipziger Drohnenanschlag: Die Ukraine-Spur des AfD-MdB Frömming

Götz Frömming im Deutschen Bundestag im Juni 2019.
Götz Frömming (AfD) im Bundestag (Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0 DE)

Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. AfD-Abgeordneter Götz Frömming brachte auf X eine ukrainische Täuschungsoperation ins Spiel. Auch die AfD Hamm verlangt, dieses Szenario zu prüfen.

Konkrete Belege dafür nennen beide Beiträge nicht.

Für den Kreml ist das Propaganda frei Haus: Die AfD liefert den Nebel, die Ukraine bekommt den Verdacht.

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Merz ist das Problem. Aber längst nicht das einzige

Ungeliebter Kanzler Friedrich Merz (Foto: Roland W. Waniek)

Das Wahldebakel von Sachsen-Anhalt lässt Deutschland auch zwei  Tage danach nicht los. Und das ist gut so. Denn dieses Ergebnis einfach als regionalen Ausrutscher abzuhaken, wäre vermutlich der größte Fehler, den die etablierten Parteien jetzt machen könnten. Die AfD hat eindrucksvoll gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit inzwischen ist. Und bei der CDU dürfte die Erkenntnis langsam durchdringen, dass sich diese Entwicklung nicht allein mit dem Hinweis auf die Gefährlichkeit der politischen Konkurrenz stoppen lässt.

Serap Güler hat das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei ntv folgerichtig auch als Denkzettel für die Bundesregierung bezeichnet. Friedrich Merz habe das Ergebnis „sehr, sehr ernst“ genommen. Man kann nur hoffen, dass das tatsächlich so ist. Denn offensichtlich haben viele Wähler inzwischen das Gefühl, dass ihre Sorgen und Erwartungen in Berlin nicht ausreichend ankommen.

Merz als Teil des Problems?

Damit landet man zwangsläufig bei Friedrich Merz. Seine miserablen Beliebtheitswerte sind längst mehr als eine persönliche Peinlichkeit. Sie werden zunehmend zu einem politischen Problem für die Union und damit auch für die Bundesregierung. Zu viele Versprechen sind nicht eingelöst worden, zu viel ist angekündigt und anschließend relativiert oder vertagt worden.

Da ist die Versuchung groß, nach einem Befreiungsschlag zu rufen: Merz weg, neuer Kanzler her, Neustart!

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„Es gibt nichts, das Mladić von Blobel unterscheidet“

Ratko Mladić Foto: Wolfgang Kuhnle Lizenz: CC BY-SA 2.0


Am 7. Juni 1951 wurde im Kriegsverbrechergefängnis Landsberg Paul Blobel gehängt. Es waren die letzten Vollstreckungen von Todesurteilen auf deutschem Boden. Paul Blobels Name dürfte nur eher Insidern bekannt sein, und das ist auch gut so, seine Verbrechen sind historisches Allgemeinwissen. Von unserem Gastautor Manfred Albers

Am bekanntesten sind die bis dahin größte Massenerschießung der Menschheitsgeschichte, die Ermordung der Juden Kiews in Babyn Yar, die er kommandierte, und die Sonderaktion 1005, das grauenhafte Ausgraben der 1941 und 1942 Ermordeten im ganzen Osten und das Verbrennen der Leichen durch noch lebende Juden, die im Anschluss daran erschossen wurden.

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Jüdische Gemeinde Düsseldorf: AfD-Wahlergebnis ist „alarmierendes Signal“

Neue Synagoge am Paul-Spiegel-Platz in Düsseldorf Foto: Wiegels Lizenz: CC BY 3.0


Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf zeigt sich besorgt über den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Sie fordert die demokratischen Parteien auf, Vertrauen zurückzugewinnen und entschieden gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus vorzugehen.

Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf hat mit Sorge auf das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt reagiert. Dass die AfD mit rund 44 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden sei, bezeichnete die Gemeinde als „alarmierendes Signal für unsere Gesellschaft“.

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Der diskrete Charme von Chrupallas Sonderwirtschaftszone für Ostdeutschland

Schild „Halt. Hier Zonengrenze. Bundesgrenzschutz“ zur Demarkation der Grenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland BRD und der Deutschen Demokratischen Republik DDR Foto: Angela Stascheit Lizenz: CC BY 3.0


In diesen düsteren Tagen gibt es durchaus vereinzelte hoffnungsvolle Zeichen. Eines setzte ausgerechnet AfD-Chef Tino Chrupalla.

Nach ihren großen Erfolgen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann die AfD nicht nur vor Kraft kaum laufen, sie sprüht auch vor Ideen. Eine außergewöhnliche stellte gestern AfD-Chef Tino Chrupalla auf der Bundespressekonferenz vor: Nach einem Bericht der Welt sagte Chrupalla: „Wenn wir in anderen Bundesländern eine Regierung stellen werden, und das werden wir stellen, dann werden wir auch für Ostdeutschland eine Sonderwirtschaftszone fordern.“ Man wolle nicht mehr bloß auf Geld vom Bund angewiesen sein, man wolle

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Die Linke Berlin: Antisemitismus im Gepäck, das Freizeitprogramm steht

Satirische Zeichnung: Elif Eralp verzweifelt vor brennendem Wahlkampfmaterial auf einer grünen Wiese; links Hannah Bruns und zwei fiktive bewaffnete Figuren, dahinter ein Sommercamp.
Der Wahlkampf als Brennstoff. (KI-generierte Karikatur der Ruhrbarone; Eralp-Fotovorlage: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons. Bearbeitung: CC BY-SA 4.0.)

Vor der Berlin-Wahl streitet die Linke über Antisemitismus. Ihre Palästina-LAG bewirbt derweil ein Podium mit Hannah Bruns und dem EU-sanktionierten Journalisten Hüseyin Doğru, dessen Sanktionierung durch die EU Sevim Dağdelen (BSW) auf dem BSW-„Festival der Meinungsfreiheit“ öffentlich kritisierte.

Die Berliner Linke hat offenbar richtig Spaß am Wahlkampf 2026: Die Selbstdemontage hat jetzt sogar ein Freizeitprogramm.

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