Politik

„Sie haben uns aus reinem Hass angegriffen“

| Stefan Laurin3 Kommentare
Gedenkstätte für die Menschen, die auf dem Nova-Musikfestival ermordet wurden Foto: Relspas Lizenz: CC BY-SA 4.0


Die nicht enden wollende Hetze gegen Israel in vielen Medien, immer offenere antisemitische Propaganda und Tausende Demonstrationen von Hamas-Anhängern haben dazu geführt, dass der Grund für den aktuellen Nahost-Konflikt fast in Vergessenheit geraten ist: der von der palästinensischen Bevölkerung weitgehend unterstützte Angriff der Hamas und anderer Terrororganisationen auf Israel am 7. Oktober 2023.

Noch während Terroristen der Hamas und ihrer Verbündeten dabei waren, 1.200 Menschen in Israel zu ermorden und Hunderte zu verschleppen, und dabei von palästinensischen „Zivilisten“ bejubelt wurden, die zum Teil Kibbuze plünderten und die Leichen ermordeter Teilnehmer des Nova-Festivals fledderten, setzte auf den Straßen Deutschlands wie überall im Westen eine Täter-Opfer-Umkehr

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Kultur

Eine Art von Über-Realismus?

| Irmgard Bernrieder1 Kommentar
Les Apaches „Vorhang“ Foto: Thomas Berns, Ruhrtriennale 2026 Lizenz: Copyright


„Les Apaches!“ erinnert mit „Vorhang!“ an einen frühen Versuch multimedialen Theaters.

Von weitem hört man die Klavierklänge, Ton um Ton im selbstverständlichen Takt eines tropfenden Wasserhahns erfüllt die Gebläsehalle und scheint den Raum mit Zeit auszupolstern. Wie lang schon spielt der Mann am Klavier (Philippe Hattat) da? Nach und nach gesellen sich Musikerinnen und Musiker hinzu, nehmen auf ihren Stühlen Platz, prüfen ihre Notenblätter und fangen an, sich einzuspielen. Immer lauter wird es, bis alle Instrumente  –  Schlagwerk, Saxofon und Violine, Viola, Cello, Kontrabass, Piccoloflöte, Oboe und Klarinette, Fagott, Trompete und Posaune – das Orchester „Les Apaches“ als Klangkörper hörbar machen.

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Politik

AfD Sachsen-Anhalt: Der rechtsextreme Rand sitzt längst in der Mitte

| Peter Ansmann3 Kommentare
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund an einem Wahlkampfstand in Magdeburg
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund beim Wahlkampf im Oblast Magdeburg, 28. Juli 2026. (Foto: Roy Zuo/Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt durchsuchen Ermittler Objekte von zwei AfD-Kandidaten. Es geht um den Verdacht, eine verbotene neonazistische Organisation fortgeführt zu haben. Das ist kein Urteil. Es ist aber ein guter Moment, sich anzusehen, wie viele angebliche Einzelfälle inzwischen nebeneinandersitzen.

Am Donnerstagmorgen rückten rund 250 Polizisten in fünf Bundesländern aus. 15 Objekte wurden durchsucht, Waffen, Datenträger und Unterlagen sichergestellt (SPIEGEL: Razzia bei zwei AfD-Landtagskandidaten aus Sachsen-Anhalt wegen verbotener Rassistensekte). Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt wegen des Verdachts, die 2023 verbotene „Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ fortgeführt zu haben. Zwei der Beschuldigten kandidieren am 6. September für die AfD: Sebastian Koch auf Listenplatz 8 und Simon Lansmann auf Listenplatz 19. (MDR, CORRECTIV, Landeswahlleiterin)

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Nachrichten | Politik

Cem Özdemir möchte nicht, dass Magdeburg ein Vorort von Moskau wird

| Meldung4 Kommentare
Cem Özdemir
Cem Özdemir (Foto: Raimond Spekking, CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons))

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) unterstützt in den letzten Tagen vor der Landtagswahl am 6. September 2026 den Wahlkampf seiner Partei in Sachsen-Anhalt. Dort liegt die AfD in Umfragen deutlich vor der CDU; je nach Abschneiden der kleineren Parteien ist auch eine absolute Mandatsmehrheit für die kremlfreundliche Partei möglich.

Özdemir warnte vor den bundespolitischen Folgen einer AfD-geführten Landesregierung. „Ich möchte, dass Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt bleibt und Magdeburg nicht ein Vorort von Moskau wird“, sagte er dem Tagesspiegel. Sollte die AfD den Ministerpräsidenten stellen, wäre das nach seiner Einschätzung „eine Zäsur für das ganze Land“.

Özdemirs Warnung steht vor dem Hintergrund aktueller Kontakte von AfD-Politikern nach Russland. Anfang Juni reisten Markus Frohnmaier, Steffen Kotré, Petr Bystron und Jörg Urban zum Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Frohnmaier traf dort den Gazprom-Chef Alexej Miller. Das Auswärtige Amt hatte der AfD von der Reise abgeraten.

Ein weiteres Beispiel ist Matthias Moosdorf. Er reiste 2024 nach Moskau, obwohl ihm die AfD-Fraktion die Reise nach Recherchen der Tagesschau ausdrücklich untersagt hatte, und soll dort Duma-Abgeordnete getroffen haben. Im März 2025 traf MdB Matthias Moosdorf in Moskau außerdem Anton Kobjakow, einen Berater Wladimir Putins. Die AfD erklärte damals, von dem Treffen keine Kenntnis gehabt zu haben; die Fraktion betonte, es habe keinen Bezug zu ihrer parlamentarischen Arbeit.

Özdemir tritt am Wochenende gemeinsam mit der grünen Spitzenkandidatin Susan Sziborra-Seidlitz in Wernigerode und auf dem Brocken auf. Weitere Termine sind in Dessau und Halle geplant.

Nachrichten | Politik | Ruhrgebiet | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender von Rheinmetall Foto: Mozamaniac Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW: „Wollen wir etwa kleine Micky-Mouse-Companies haben?“(€)…RP
NRW: Antisemitismus ist „Sünde“…Kirche + Leben
NRW: „Wir wissen, wenn es drauf ankommt, dann zählt nicht Einfalt, sondern Vielfalt“(€)…RP

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Sport

Wie die Bayern dem BVB schon vor dem ersten Saisonspiel den nächsten Leberhaken verpassten

| Robin Patzwaldt1 Kommentar
Am Stadion in München. Foto: Robin Patzwaldt

Die Bayern haben am Freitag zum Auftakt der Bundesliga-Saison 2026/27 den VfB Stuttgart mit 5:1 aus der Münchner Arena geschossen. Dass der Rekordmeister damit gleich wieder ein kräftiges Signal an die Konkurrenz sendet? Geschenkt. Dass Frank Buschmann und Florian Schmidt-Sommerfeld bei Sky anschließend bemüht waren, aus der ziemlich einseitigen Angelegenheit ein großes „Flutlichtfreitag“-Spektakel zu machen? Ebenfalls geschenkt.

Viel interessanter war eine Szene unmittelbar vor dem Anpfiff.

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Politik

WerteInitiative fordert nach Kritik der Bundesregierung: Verfassungsrechtliche Bedenken ausräumen, Schutzlücke schließen und Gesetzgebung fortsetzen

| Meldung1 Kommentar
Hass gegen Israel in Bochum Foto: Laurin


Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts Israels auf den Weg gebracht – die Bundesregierung hat ihn nun wegen nachvollziehbarer verfassungsrechtlicher Bedenken zurückgewiesen. Diese dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die notwendige gesetzgeberische Nachbesserung unterbleibt.

Bereits im Zuge der Bundesratsinitiative hat die WerteInitiative einen eigenen, verfassungsrechtlich anders konstruierten Vorschlag vorgelegt. Zentral für diesen war, dass kein Sonderrecht geschaffen

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Politik

BSW Hamburg: Ein alter Aufruf, „getarnte NATO-Soldaten“ und nukleare Präventivschläge

| Peter Ansmann1 Kommentar
Taurus Marschflugkörper (Foto: axesofevil2000 Lizenz: Gemeinfrei)

Auf der Website des BSW Hamburg steht bis heute ein Aufruf aus dem Jahr 2025. Er warnt vor Taurus, vor angeblich als Friedenstruppe getarnten NATO-Soldaten und davor, Deutschland könne zum ersten Ziel nuklearer Präventivschläge werden.

Ursprünglich war dieser Beitrag auf Ruhrbarone für September 2025 vorgesehen – also vor beinahe einem Jahr.

Verschwunden ist der alte Beitrag allerdings auch nicht, weshalb es jetzt diesen aktualisierten Artikel hier im Blog gibt.

Wer am 29. August 2026 die Themenseite des Hamburger Landesverbands aufruft, findet dort weiterhin den Punkt „Stoppt den Völkermord in Gaza“. Die verlinkte Unterseite wirbt ausdrücklich für eine Kundgebung am 13. September 2025 vor dem Brandenburger Tor. Der Text gehört zeitlich also eindeutig ins vergangene Jahr. Das ist keine neue Hamburger BSW-Erklärung aus diesem Wochenende.

Relevant bleibt der Aufruf, weil der Landesverband ihn weiterhin öffentlich bereithält und in seine aktuelle Themenübersicht einordnet. Wer ihn heute liest, liest keine Archivnotiz mit Warnschild, sondern eine Seite, die noch immer Teil des politischen Schaufensters ist.

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Politik

„Matrjoschka“ vor den Wahlen: AfD und BSW fehlen in der MDR-Stichprobe

| Peter AnsmannKeine Kommentare
Mehrere ineinanderpassende russische Matroschka-Puppen aus Holz
Eine Matroschka (Foto: Original photo: User:FanghongDerivative work: User:Gnomz007, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons)

Eine Desinformationskampagne muss eine Partei nicht loben, um ihr relativ zu nutzen. Es kann reichen, ihre Konkurrenten mit erfundenen Skandalen zu überziehen. Eine aktuelle MDR-Auswertung zeigt genau so ein auffälliges Muster. Sie beweist allerdings weder eine Zusammenarbeit mit AfD oder BSW noch Wissen, Billigung oder Steuerung durch diese Parteien.

Mutmaßlich russische Desinformation im deutschen Wahlkampf ist leider keine exotische Randerscheinung mehr. Interessant wird es bei der Frage, wen eine Kampagne angreift – und wen sie in einer konkreten Auswertung nicht angreift.

Zum Hintergrund: In unserem Beitrag „Russlands nützliche Netzwerke: Wo sich AfD, BSW und Kreml-Propaganda berühren“ haben wir dokumentierte Kontakte, politische Überschneidungen und bekannte russische Einflussnetzwerke getrennt voneinander aufgearbeitet. Auch diese Recherche ist kein Nachweis dafür, dass AfD oder BSW an „Matrjoschka“ beteiligt wären.

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