Das AfD-Gutachten der »Gesellschaft für Freiheitsrechte« wird nach hinten losgehen. Wie schon das Compact-Verfahren oder die voreilige Einstufung der AfD als »gesichert rechtsextrem« durch den Verfassungsschutz. Die politischen Milieus, die hinter dieser Denk- und Handlungsweise stehen – und sich mit bestimmten sozialen Milieus überlappen – wissen nicht, was sie da tun. Es sieht auch nicht so aus, als würden sie etwas lernen. Von unserem Gastautor Holger Marcks.
Der »Kampf gegen rechts« lässt keinerlei strategisches Denken erkennen. Geschweige denn eine verantwortungsethische Reflexion des eigenen Tuns. Es ist reine Gesinnungsethik, die hier aufscheint, getragen von hohlen Phrasen, die der Selbstvergewisserung dienen – demokratietheoretisch unterkomplex, intellektuell ein Desaster. Die primäre Funktion, die das neue Gutachten hat, ist es, die eigenen Gewissheiten zu stabilisieren.
