Auf Initiative des Zentrums Liberale Moderne haben mehrer Autoren, darunter, Marieluise Beck, Ralf Fücks, Tanja Penter, Jan Claas Behrends und Timothy Snyder, einen Offenen Brief an den Bundestag und die Bundesregierung verfasst. Sie appellieren in dem Schreiben alles zu tun, um die Selbstverteidigung der Ukraine zu stärken.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Abgeordnete,
als Antwort auf die Verbrechen des Nationalsozialismus einigte sich die Staatengemeinschaft 1948 auf eine Konvention zur „Prevention and Punishment of Genocide“.
Wer in Deutschland ein politisches Mandat innehat, hat zugleich eine besondere Verpflichtung, diesen Kern des humanitären Völkerrechts zu schützen. Welchen Sinn sollte das deutsche „Nie wieder“ sonst haben? Die Vernichtung der europäischen Juden und die unfassbaren Verbrechen gegen die slawische Bevölkerung in Osteuropa während des Zweiten Weltkriegs begründen eine besondere deutsche Verantwortung. Nicht umsonst haben sich zu Beginn des russischen Angriffskriegs ukrainisch-jüdische Verbände mit der Bitte um Schutz an Deutschland gewandt.
Heute sind wir mit einem Vernichtungskrieg mitten in Europa konfrontiert, der alle Merkmale eines Völkermords aufweist.
