Es gibt in diesen Tagen inzwischen tagtäglich Nachrichten, bei denen ich mich ernsthaft frage, ob ich eigentlich noch in derselben Republik lebe wie die Menschen, die solche Entscheidungen treffen. Die geplante Generalsanierung von Schloss Bellevue gehört für mich eindeutig dazu. Eine Milliarde Euro soll das Ganze kosten. Eine Zahl mit neun Nullen. Da schluckt selbst der Taschenrechner.
Natürlich kann man jetzt einwenden: Das Gebäude muss saniert werden. Es ist historisch, denkmalgeschützt, technisch veraltet und muss modernen Sicherheits- und Energiestandards entsprechen. Und natürlich entscheidet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nicht persönlich, ob irgendwo ein Bauauftrag vergeben wird. Die Bundesverwaltung plant, der Bundestag bewilligt die Mittel.
Alles richtig. Und trotzdem bleibt bei mir ein ziemlich ungutes Gefühl.
Währenddessen bröckelt es vor der Haustür
Denn ich komme aus dem Ruhrgebiet. Hier lernt man früh, dass öffentliche Infrastruktur offenbar eine ziemlich dehnbare Definition von „funktioniert noch“ besitzt. Schlaglöcher werden irgendwann so groß, dass man sie als natürliche Verkehrsberuhigung betrachten kann. Schulen brauchen dringend Sanierungen, Brücken werden zum Dauerproblem und vielerorts sieht man den Investitionsstau inzwischen nicht mehr nur – man stolpert darüber.
Und dann steht da plötzlich eine Milliarde Euro für ein Schloss in Berlin im Raum.
Natürlich ist der Vergleich mit Einfamilienhäusern oder Sozialwohnungen nur bedingt sinnvoll. Eine denkmalgeschützte Bundesimmobilie mit Sicherheitsanforderungen ist kein Fertighaus von der Stange. Das weiß ich auch. Aber bei solchen Summen geht es längst nicht mehr nur um Bauphysik. Es geht um politische Symbolik.
Wenn der Staat seinen Bürgern ständig erklärt, dass gespart werden müsse, dass Prioritäten gesetzt werden müssten und für vieles leider kein Geld vorhanden sei, dann sollte er verdammt noch mal auch selbst entsprechend auftreten.
Das Problem ist nicht Steinmeier – sondern das Signal
Dabei halte ich es für falsch, Frank-Walter Steinmeier persönlich vorzuwerfen, er gönne sich für eine Milliarde ein neues Wohnzimmer. So simpel ist es eben nicht. Die Sanierung wird ohnehin weit über seine Amtszeit hinausreichen. Er wird also har nicht persönlich davon profitieren.
Aber genau hier beginnt das eigentliche Problem: Die Politik darf sich nicht wundern, wenn solche Projekte bei vielen Menschen als Ausdruck einer abgehobenen Parallelwelt wahrgenommen werden.
Rund 90 Prozent Ablehnung in einer Telefonumfrage eines Fernsehsenders sollte man deshalb nicht einfach als populistische Aufregung abtun. Sicher sind solche Umfragen nicht repräsentativ. Aber sie zeigen eine Stimmung. Und die lautet: „Ihr verlangt von uns ständig Verzicht – warum gilt das eigentlich nicht für euch?“
Diese Frage ist völlig legitim.
Vielleicht einfach mal wieder Bodenhaftung zeigen
Mich stört deshalb weniger, dass Bellevue saniert wird. Ein Staat muss seine Gebäude instand halten. Mich stört die Selbstverständlichkeit, mit der Milliardenprojekte inzwischen offenbar präsentiert werden, während gleichzeitig jeder Bürger erleben kann, wie schwierig es geworden ist, ganz normale Dinge ordentlich zu finanzieren.
Und wenn Menschen im Ruhrgebiet auf ihre maroden Straßen schauen und gleichzeitig hören, dass in Berlin eine Milliarde Euro in ein repräsentatives Gebäude fließen soll, dann darf sich niemand über deren Kopfschütteln wundern.
Vielleicht sollte man in Berlin gelegentlich daran denken: Auch zwischen zwei Schlaglöchern sitzt ein Wähler.
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