Der Ruhrpilot

Verantwortlich für die Minireform: Arbeitsministerin Bärbel Bas. Foto: Sandro Halank, Lizenz: Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0


Duisburg:
Arbeiterführerin Bas hat eine Botschaft für den Kanzler(€)…Welt
NRW: 100.000 Teilnehmer bei Mai-Demos…NTV
NRW: Der Ausstieg aus dem Ausstieg(€)…FAZ

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Gelsenkirchen Foto: Roland W. Waniek


NRW:
Kommunen stürzen in den finanziellen Abgrund…RP
NRW: NRW will Verbot für Handel mit Holocaust-Dokumenten…JA
NRW: „Die Beschäftigten sind nicht schuld an der Krise“(€)…RP

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Anti-Israel-Demo am 7.10.2024 in Essen (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Deutlich mehr extremistisch motivierte Gewalt in NRW…Zeit
NRW: Verkehrsminister will Preis für Deutschlandticket einfrieren…Stern
NRW: Steuerfahnder ermitteln wegen Gewerbesteueroasen…Zeit

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Enteignungen vor 1949: Ein fortgeführtes Armutszeugnis für den Rechtsstaat

Darüber, dass die Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone wohl großteils illegal waren und keinen rechtsstaatlichen Prinzipien folgten, bsteht Einigkeit. Trotzdem erhalten die Enteigneten bis heute ihr Eigentum nicht zurück - die Bundesrepublik macht es sich einfach.
Darüber, dass die Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone wohl großteils illegal waren und keinen rechtsstaatlichen Prinzipien folgten, bsteht Einigkeit. Trotzdem erhalten die Enteigneten bis heute ihr Eigentum nicht zurück – die Bundesrepublik macht es sich einfach. Grafik: DALL-E

Die deutsche Einheit war ein historischer Glücksfall. Doch auch historische Glücksfälle haben Schattenseiten. Eine davon liegt bis heute auf den Enteignungen in der sowjetischen Besatzungszone zwischen 1945 und 1949. Was damals unter Begriffen wie Bodenreform, Entnazifizierung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse geschah, war vielfach keine rechtsstaatliche Korrektur von Schuld, sondern politische Besitznahme.

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Armin Rohde Foto: Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0


Ruhrgebiet:
Essen zeigt Armin Rohdes Revier…Buzzfeed
NRW:
NRW will Billiglöhne bei Landesaufträgen ausschließen…Welt
NRW: NRW will Beihilfe für Beamten-Partner beschränken…RP

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Palantir-CEO Alex Karp Foto: UK Government – Deputy Prime Minister Oliver Dowden attends AI Summit Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Soll NRW den umstrittenen Palantir-Vertrag verlängern?…KStA
NRW: Großrazzia gegen Rockergruppe Hells Angels…WAZ
NRW: Spitzenkandidat Ott fordert Kurskorrektur der SPD…t-online

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Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
„Ich lasse nicht kampflos zu, dass die AfD den Laden übernimmt“(€)…MT
NRW: SPD verlangt Kurskorrektur von Klingbeil…NTV
NRW: Politiker fordern Änderungen bei der Gesundheitsreform…Zeit

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Baustelle Wohnungsbau (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Mieterbund schlägt Landesbeteiligung über einen Fonds vor…NTV
NRW: Nach Rede im Hitler-Stil – AfD schließt Eichwald aus der Partei aus…Welt
NRW: Cyberattacke über „Signal“ gegen Landtagsabgeordneten…NTV

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Brigadegeneral Hans-Dieter Müller Foto: Sabineeroglu Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
„Cyberangriffe finden täglich statt“(€)…KStA
NRW: Cyberangriffe auf NRW-Kliniken nehmen zu…Bild
NRW: Wüst lehnt Sonderermittler zu Scharrenbach erneut ab…NTV

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Eon-Chef Leonhard Birnbaum Foto: Eon Lizenz: Copyright

Ruhrgebiet: Eon-Aktionäre zweifeln an „Deutschland-Wette“ des Stromkonzerns(€)…WAZ
NRW: Geräuschlos regieren funktioniert für Wüst nicht mehr…KR
NRW:  Krisensitzungen bei der SPD in NRW…Zeit

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