Der Ruhrpilot

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission Foto: European Parliament Lizenz: CC BY 2.0


NRW:
Unternehmenschefs treffen von der Leyen in Brüssel…Stern
NRW: Hier übt die Bundeswehr, den Rhein zu überqueren…Bild
NRW: Wie das Fabrikarbeiterfoto meines türkischen Vaters viral ging(€)…Spiegel

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Der Ruhrpilot

Werk von Thyssenkrupp in Duisburg Foto: Arnoldius Lizenz: CC BY-SA 3.0


Ruhrgebiet:
„Grüner Stahl aus Deutschland ist auf absehbare Zeit nicht wettbewerbsfähig“(€)…FAZ
NRW: Land NRW hat Millionen nicht investiert…RP
NRW: Gelöbnis vor dem Landtag geplant…KStA

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Iran: Die Rache des Regimes II

Belutschen im Iran Foto: Mostafameraji Lizenz: CC BY-SA 4.0


Für seine krachende und demütigende militärische Niederlage gegen Israel rächt sich das iranische Regime an denen, die sich nicht wehren können. Nicht nur Oppositionelle oder solche, die im Verdacht stehen, es zu sein, sondern nun auch Mitglieder der kleinen jüdischen Gemeinde im Land und Flüchtlinge aus Afghanistan bekommen das zu spüren. Von unserem GAstautor Thomas von der Osten-Sacken.

Im Iran finden seit Tagen Verhaftungswellen statt – wie an dieser Stelle schon vor zwei Tagen berichtet. Sie richten sich vor allem gegen alle, die im Verdacht stehen, zur Opposition zu gehören. Es war schon immer ein

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SPD-Kanzler Merz

Kanzler ohne Reformen: Friedrich Merz, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

In der Außen- und Sicherheitspolitik macht er bisher alles richtig. Doch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik belässt er es bei Minikorrekturen. Das wird sich rächen.

Wie war der Kanzler im Wahlkampf geschmäht worden! Den Sozialstaat werde er schleifen, den Reichen und Unternehmern, seinen Kumpels aus Blackrock-Zeiten, zu Gefallen sein; die Grenzen werde er schließen und gesellschaftspolitisch das Rad zurückdrehen. Von all dem ist bislang wenig zu spüren. Leider muss man sagen. Denn grundlegende Reformen, so hatte er ja selbst gesagt, wären dringend vonnöten, wenn es mit dem Land nicht weiter abwärts gehen soll. Wovon nur die Extremisten rechts wie links profitieren.

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Darum ledert Wüst so heftig gegen Berlin(€)…WAZ
NRW: Herbert Reul setzt auf Abschreckung…t-online
NRW: Crack hat Heroin abgelöst…NTV

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Grüne Wirtschaftspolitik macht braun

Alice Weidel Foto (Archiv): Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


Hohe Energiepreise sind der perfekte Hebel, um eine Gesellschaft vom Wachstumspfad abzubringen – und Umwelt und Klima die beliebtesten Argumente, um diesen Weg durchzusetzen. Die Gewinner werden am Ende AfD, Linkspartei und BSW sein.

Dass Deutschland vor dem dritten Rezessionsjahr steht, die Kauflaune zurückgeht und die Unternehmen nach wie vor mit Skepsis in die Zukunft blicken, ist kein Zufall, sondern das Ergebnis einer von NGOs, Grünen und grün beseelten Politikern aller Parteien in den vergangenen Jahrzehnten betriebenen Politik.

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Der Ruhrpilot

Nathanael Liminski (CDU), der Chef der Staatskanzlei Foto: MBEIM.NRW

NRW: Wie die Ukraine uns helfen kann(€)…FAZ
NRW: Wüst greift Klingbeil wegen Stromsteuer-Rückzieher an…NTV
NRW: „Sehr weiße, elitäre und akademische Partei“(€)…Welt

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Iran: Die Rache des Regimes

Berüchtigtes Gefängnis Evin Foto (2008): Ehsan Iran Lizenz: CC BY-SA 2.0


Für Menschen im Iran bedeutet der Waffenstillstand nicht nur ein Ende der Bomben. Das Regime intensiviert nun die Repression gegen reale oder vermeintliche „innere Feinde“. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Noch als die israelischen Bomben auf den Iran fielen, intensivierten die dortigen Sicherheitskräfte ihren Terror gegen reale oder vermeintliche innere Feinde. Jede und jeden, die dem Regime kritisch gegenübersteht, kann nun als „Spion des Mossad“ verhaftet werden.

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Der Ruhrpilot

NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Lizenz: CC BY-SA 2.0


NRW:
Wie die grüne Fluchtministerin sich im Solingen-Komplex verheddert(€)…Welt
NRW: Behörden sehen Terrorverdacht bei 13-Jähriger…Spiegel
NRW: NRW rüstet Sicherheitsbehörden auf…Stern

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Die Nervosität steigt

Internationales Gelbwestentreffen 2019 Foto: Studemund Lizenz: CC BY-SA 4.0


Ab dem 1. Januar 2027 soll der CO₂-Preis in einem neuen EU-Emissionshandel entstehen. Von einem Tag auf den anderen könnten dann die Preise für Benzin, Diesel, Gas und Heizöl stark steigen. Demokratische Politiker werden nervös, denn AfD und Linkspartei werden diese Chance nutzen.

Angela Merkel hatte immer einen untrüglichen Instinkt, wenn es um die Stimmung in der Bevölkerung ging. Nun hat sich die Altkanzlerin im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) zwar dafür ausgesprochen, an den europäischen Klimazielen und der Ausweitung des CO₂-Emissionshandels ab 2027 festzuhalten. Weil er das Tanken und Heizen für Verbraucher fossiler Brennstoffe deutlich teurer machen

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