Personelle Veränderungen bei der CDU in NRW nach der verlorenen Bundestagswahl 2021. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet verabschiedete sich am Samstag von seinem Amt als Vorsitzender der CDU in NRW. Dieser Parteitag der NRW-CDU war zugleich der erste unter (fast) „normalen Bedingungen“ – wegen der Corona-Lage waren diese Arten der Parteitage lange zeit nicht möglich. 

Für die Ruhrbarone habe ich mir den Parteitag am Samstag online angeschaut (Und dabei mehrmals gedanklich in die Tischplatte gebissen.) und danach Fragen an Peter Ibe, Ratsherr der CDU in Duisburg sowie Charlotte Quik (Mitglied des Landtages NRW) gestellt.

Das „D“ in CDU stand beim Parteitag nicht für digital

Eigentlich sollte dies ein sehr kleiner Beitrag werden, mit ein paar Stimmen zum vergangenen Parteitag. Der erste Parteitag wie in Vor-Corona-Zeiten. Bei dem sich die Partei vor Ort trifft – anstatt virtuell. Was mich persönlich während der Veranstaltung – die mehrere Stunden ging und online übertragen wurde – zur Weißglut getrieben hat, war das versammelte Online-Format der Veranstaltung.

Etwas, was ich während der Corona-Pandemie als „Fortschritt“ empfunden habe, das waren die neuen digitalen Formate. Und wie diese beworben wurden. Man fährt ja jetzt nicht unbedingt zu einem Parteitag oder einer Veranstaltung einer Partei, der man nicht angehört. Durch die virtuellen Formen war die Hemmschwelle in dieser Hinsicht im letzten Jahr deutlich gesenkt worden. Ich nahm an mehreren Online-Formaten der CDU in Neukirchen-Vluyn teil. Tenor damals, war auch dass diese digitalen Formate ein Fortschritt sind und so mehr Bürger erreicht werden, was für eine Partei an sich ja nicht verkehrt sein kann.

Josef Hovenjürgen, der Generalsekretär der CDU in NRW, ging in seiner Rede auch auf die digitalen Vorteile ein und erwähnte das eigene Studio, in dem Formate für das digitale Neuland geschaffen werden können ein.

Was mich, angesichts des Formates der CDU-Veranstaltung am Samstag, zur Verzweiflung brachte. Während bei den beiden virtuellen Landesparteitage der CSU (Der erste improvisiert, aber sehr gut digital umgesetzt. Der zweite bereits voll auf digital getrimmt!) die Vorteile des Mediums Internet voll ausgereizt wurden, ist die CDU in NRW beim Online-Format irgendwo im Jahre 2000 stehen geblieben.

Die bayerische Schwesterpartei hat, zwischen den Wortbeiträgen des Parteitages, in ein virtuelles Studio – irgendwo in München – geschaltet: Dort wurde von Moderatoren analysiert, Menschen interviewt, Einspieler – teilweise überraschend selbstironisch und witzig – präsentiert.

Beim Parteitag der NRW CDU sah man zwischen den Wortbeiträgen einen verdammten Platzhalter und eine (wenn man sie 30 Minuten lang ansehen muss) relativ langweilige Grafik „Herzlich willkommen zum 43. Landesparteitag“. Etwa in der Art von Grafik – Intermission -, die man früher bei längeren Filmen wie Doktor Schiwago und Lawrence von Arabien sehen durfte.

Ja, auch ich denke: Ein echter Parteitag ist besser als ein virtueller. Man kann sowas aber verbinden, gerade wenn man wieder mehr Menschen erreichen möchte. Was ja für eine Partei grundsätzlich keine falsche Idee ist.

Von dieser Stelle aus eine Appell für den nächsten Landesparteitag: Wenn man schon ein Studio besitzt, sollte man dieses auch nutzen.

Überraschend gute Stimmung beim Parteitag der CDU NRW

Die Stimmung beim Parteitag war, kurz nach der Bundestagswahl, überraschend gut. Diesen Eindruck gewann ich zumindest bei der Online-Übertragung. Bestätigt wurde dieser Einschätzung von Charlotte Quik und Peter Ibe. Armin Laschet überraschte mit einer Rede, die für die CDU-Mitglieder wie Balsam wirken musste: Tenor: Die 2-3% Unterschied zur SPD ist keine Katastrophe wie die Spendenaffäre in den Jahren 1999/2000. Es ist Unsinn, von der größten Krise der CDU zu sprechen. Damit werden keine Wähler motiviert sich für oder in der CDU zu engagieren.

Peter Ibe, Ratsherr in Duisburg, der in Duisburg das Internetangebot und die sozialen Medien der CDU Duisburg betreut und somit an der vordersten Reihe im Kampf um Wählerstimmen steht, war diesem ersten Parteitag seit Beginn der Corona-Krise er auch in Bielefeld dabei. Peter Ibe teilt die Einschätzung von Armin Laschet zur Bundestagswahl:

So, wie er es heute gesagt habe, würde ich ihm persönlich aber Recht geben, dass die Spendenaffäre ein viel größeres Problem war als das, was wir aktuell erleben. Jetzt müssen wir einfach unseren Hintern bewegen und wieder auf die Menschen zugehen.

Hendrik Wüst, der mit 98,32% der Stimmen zum neuen Vorsitzenden der CDU gewählt wurde – und in dieser Woche zum neuen Ministerpräsidenten des Landes NRW gewählt werden soll – betonte, dass die CDU in der Mitte gewinnt und sich mehr um die Alltagssorgen der Menschen kümmern sollte. Ich habe während der Online-Übertragung, als kleine Anekdote, nebenbei übrigens mehrere Sekunden an den Einstellungen meines TVs rumgespielt, weil ich dachte irgendwas stimmte bei den Einstellungen des Bildformates nicht. Ein Blick auf den Hintergrund zeigte dann, das die Einstellungen korrekt waren und der neue CDU-Chef wohl wirklich gefühlte drei Meter groß ist. Zumindest solange er neben Armin Laschet steht.

Peter Ibe – auf dessen Facebook-Seite sich ein Foto befindet, das ihn mit dem designierten Ministerpräsidenten von NRW zeigt – ist in Sachen Hendrik Wüst optimistisch. Man kennt sich, aus Begegnungen in Duisburg.

Ich fand Hendrik Wüst schon immer gut. Wir haben im Duisburger Süden die Problematik mit der B288. Wie die ausgebaut werden soll. Wir hatten mit ihm mehrere Termine hier vor Ort, auch mit dem Bürgerverein. Ich glaube: Der wird anpacken. Der wird auch den Austausch mit den Menschen habe. Deshalb glaube ich, dass er der Richtige ist.

Jetzt ist, bei der CDU vor Ort, die Landtagswahl im Blick: Lange Ruhezeiten nach der Bundestagswahl wird es also nicht geben.

Charlotte Quik: Durchstarten und Neubeginn mit Hendrik Wüst

Charlotte Quik ist mit ihrem Wahlergebnis, sie erhielt 456 Stimmen zur Wahl in den Landesvorstand der NRW-CDU, zufrieden und zieht ein positives Resümee zum Parteitag.

Besonders glücklich ist sie darüber, dass endlich wieder ein richtiger Parteitag – wie in Zeiten vor Corona – stattfand:

In Anbetracht der Tatsache, dass das der erste richtige Parteitag nach Corona war, war es in erster Linie ganz großartig, dass wir wieder dieses Familientreffengefühl hatten. So schön ja auch diese ganzen Online-Formate sind und ich glaube wir sind da auch alle deutlich besser geworden: Es ist halt nicht zu topen, den Menschen wieder live und in Farbe zu begegnen. Und gerade auf den Parteitagen trifft man eben ganz viele Leute, auch aus anderen Landesteilen, die man lange nicht mehr gesehen hat. Dieses Gefühl war halt wieder da.

Der Neustart der CDU, nach der Bundestagswahl, ist in ihren Augen bei diesem Parteitag gelungen.

Für uns war ganz wichtig, dass es uns als CDU Nordrhein-Westfalen auch gelungen ist, dieses Thema „Durchstarten und Neubeginn mit Hendrik Wüst“ auf den Weg zu bringen. Da war jetzt schon sehr viel Euphorie im Spiel.

Bei Peter Ibe und Charlotte Quik sind man dem kommenden Landtagswahlkampf entspannt entgegen. Mit Hendrik Wüst sieht man gut aufgestellt – und einen Vorteil bei den kommenden Landtagswahlen haben die Sozialdemokraten durch die gewonnene Bundestagswahl nicht.

Vielleicht das schönste Resümee zum Parteitag: Man ist optimistisch, dass der Wahlkampf in NRW wieder – dank der Impfungen – wieder unter normalen Bedingungen stattfinden wird. Auch wenn man inzwischen auch Wahlkampf in Seuchenzeiten kann.

Mein ergänzender Ratschlag dazu, nach diesem digitalen Format des Parteitages: An ihren Online-Formaten könnte – und müsste – die CDU wirklich noch feilen.