Wer gedacht hätte, die Endphase der Ampel-Koalition habe in Deutschland bereits den absoluten Tiefpunkt politischer Stimmung erreicht, erlebt in diesen Tagen offenbar eine Art Déjà-vu – nur diesmal mit Friedrich Merz im Kanzleramt. Was sich derzeit rund um die Bundesregierung abspielt, wirkt zunehmend wie eine politische Vorstufe zum offenen Machtkampf.
Gut eine Woche nach dem desaströsen Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und nur wenige Tage vor den Abstimmungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ziehen über dem Kanzleramt jedenfalls ziemlich dunkle Wolken auf. Und diesmal wird nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand darüber gesprochen, ob der Kanzler noch die Kurve bekommt. Inzwischen wird ganz offen darüber spekuliert, ob Merz überhaupt noch lange Kanzler bleibt.
Das ist bemerkenswert. Und zwar nicht nur deshalb, weil seine Amtszeit noch gar nicht so lange läuft. Vor allem fällt auf, wie wenig Bereitschaft es derzeit zu geben scheint, den Regierungschef mit aller Kraft zu verteidigen. Von allen Seiten wird am Stuhl gesägt – und Merz muss dabei beinahe tatenlos zuschauen.
Willkommen in der Kanzlerdämmerung
Besonders skurril wird es, wenn selbst schon nationale Nachrichtensender sehr ausgiebig über mögliche Wechsel an der Unionsspitze und im Bundeskanzleramt diskutieren, dazu Telefonumfragen bemüht werden und plötzlich Namen für mögliche Nachfolger durch die politische Landschaft geistern. Noch vor wenigen Monaten wäre das vielen vermutlich wie ein schlechter politischer Witz vorgekommen.
Heute wirkt es erschreckend normal.
Natürlich ist politische Berichterstattung kein offizielles Rücktrittsbarometer. Und selbstverständlich kann sich die Stimmung innerhalb weniger Wochen wieder verändern. Aber dafür müsste es eben erst einmal einen Grund geben. Genau der ist momentan schwer zu erkennen.
Die Bundesregierung wirkt nicht wie eine Mannschaft, die gerade geschlossen zum Gegenangriff bläst. Eher wie eine Truppe, die darauf wartet, wer als Nächstes den Raum verlässt. Der Kanzler selbst versucht derweil, Handlungsfähigkeit auszustrahlen. Das gehört zum Job. Nur: Wenn immer mehr Menschen über das mögliche Ende der Kanzlerschaft reden, hilft auch das entschlossenste Kanzlergesicht irgendwann nicht mehr weiter.
Das Problem ist größer als Merz
Ich gebe zu: Als ausgesprochener Fan dieser Bundesregierung werde ich vermutlich nicht in die Geschichte eingehen. Ich habe Friedrich Merz und seine politische Arbeit häufig kritisch gesehen. Manche Entwicklungen unter seiner Führung halte ich sogar für ausgesprochen problematisch.
Trotzdem bereitet mir die aktuelle Entwicklung Sorgen.
Denn so sehr man sich über schlechte Umfragewerte, politische Fehlentscheidungen oder einen möglichen Denkzettel für eine Regierung freuen kann: Deutschland braucht in diesen ohnehin schwierigen Zeiten keine monatelange politische Hängepartie. Eine Regierung, die permanent mit sich selbst beschäftigt ist, verliert zwangsläufig die Fähigkeit, die großen Probleme des Landes überzeugend anzugehen.
Und genau hier liegt der Unterschied zwischen berechtigter Kritik und politischem Chaos. Einen Kanzler abzulösen, weil seine Politik oder auch seine Persönlichkeit nicht überzeugt, ist demokratischer Alltag. Einen Regierungschef aber über Wochen öffentlich zu zerlegen, während gleichzeitig kaum noch jemand weiß, wie es danach eigentlich weitergehen soll, ist etwas anderes.
Deshalb beobachte ich diese Woche durchaus mit einer gewissen Unruhe. Nicht weil mir der Kanzler persönlich leidtäte. Sondern weil Deutschland gerade wahrlich genug Baustellen hat. Eine weitere riesige Baustelle direkt im Kanzleramt käme da nicht gerad gelegen.
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